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© 2012 D Arnold Schuler und Josef Noggler (R)
Der Landtag hat am Donnerstag ein Gesetz genehmigt, das die Erschließung des Landes mit Breitbandinternet vorschreibt.
Der Ausbau des Breitbandnetzes einschließlich der letzten Meile muss in allen Landesteilen bis 2015 umgesetzt werden.
In der geheimen Abstimmung zum Gesetzentwurf stimmten 22 Abgeordnete mit Ja, einer mit Nein, neun Stimmzettel blieben weiß.
Der Gesetzentwurf, der von den Abgeordneten Arnold Schuler und Josef Noggler (beide SVP) eingereicht wurde, verpflichtet die Provinz, alle Landesteile bis 2015 mit einer Mindestanbindung von 30 Megabit pro Sekunde zu versorgen; bis zum Jahr 2020 müssen es 100 Megabit sein.
Der Entwurf sieht auch eine Landesfinanzierung für die Gemeinden vor, die für die Pläne der flächendeckenden Anbindung zuständig sind.
“Die datentechnische Erreichbarkeit jedes Bürgers im Lande wird nun gesetzlich gewährleistet und zum Bürgerrecht, wie in anderen europäischen Staaten”, so Schuler und Noggler.
„Der Südtiroler Gemeindenverband, das Land und die Rundfunkanstalt RAS haben auf der Basis unseres Gesetzentwurfes die Zuständigkeiten und einen Zeitplan für die Umsetzung der Breitbandversorgung in Südtirol erarbeitet. Wir sind zuversichtlich, dass mit diesem Gesetz die Bemühungen zur Erschließung des gesamten Landes, also auch der Peripherie, mit zeitgerechten Internetverbindungen zügig voranschreiten wird“, betonen die Landtagsabgeordneten.
stol
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