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Artikel vom 30. März 2011

Dreier-Landtag lehnt Olympische Spiele in Euregio ab

Vor 20 Jahren hatte in Meran alles seinen Anfang genommen: Damals tagten die Landtage von Südtirol, Trentino, Tirol und Vorarlberg zum ersten Mal im Kurhaus von Meran. Heute sind die vier Landtage an die Wurzeln zurückgekehrt.

Foto: STOL

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v.l.n.r. Ernst Hagen, Vizepräsident des Vorarlberger Landtags (Beobachterstatus), Herwig van Staa, Nordtiroler Landtagspräsident, Landtagspräsidentin Julia Unterberger und der Trentiner Landtagspräsident, Bruno Dorigatti - Foto: D

Dreier-Landtag lehnt Olympische Spiele in Euregio ab
Dreier-Landtag lehnt Olympische Spiele in Euregio ab
Dreier-Landtag lehnt Olympische Spiele in Euregio ab
Dreier-Landtag lehnt Olympische Spiele in Euregio ab

v.l.n.r. Ernst Hagen, Vizepräsident des Vorarlberger Landtags (Beobachterstatus), Herwig van Staa, Nordtiroler Landtagspräsident, Landtagspräsidentin Julia Unterberger und der Trentiner Landtagspräsident, Bruno Dorigatti

Der Dreier-Landtag wurde am Mittwochmorgen feierlich von Landtagspräsidentin Julia Unterberger eröffnet: Von der Atompolitik über eine gemeinsame Olympia-Bewerbung bis hin zur Europäischen Makroregion Alpenraum reichten die Themen im Meraner Kurhaus.

Damit haben sich die Forderungen, Wünsche und Ansprüche in den vergangenen zwanzig Jahren deutlich geändert, der „vereinende Geist“ sei derselbe geblieben, wie heute betont wurde.

Die gemeinsamen Handlungsspielräume der drei Landtage sind allerdings nach wie vor begrenzt.

Bezeichnend dafür ist die Aussage von Landtagspräsidentin Julia Unterberger, die auf der Pressekonferenz am frühen Nachmittag betonte, dass es bei den Zusammenkünften der drei Landtage vor allem darum gehe eine „gemeinsame Botschaft“ zu lancieren.

Olympische Spiele: Keine gemeinsame Bewerbung – Trentino legt Veto ein

Dabei gibt es nicht immer ein Unisono, wie die geplante gemeinsame Olympia-Bewerbung zeigt. Bereits im Vorfeld hatte sich abgezeichnet, dass das Trentino sein Veto einlegen wird.

Roland Tinkhauser hatte für die Freiheitlichen Südtirols einen Antrag vorlegt: Darin schlugen sie eine gemeinsame Bewerbung von Tirol, Südtirol und dem Trentino als so genannte „Gastgeberregion“ für die Olympischen Spiele 2022 vor.

Das Trentino hat sich heute – vor allem auch aus Kostengründen – dagegen ausgesprochen und den Vorschlag damit zu Fall gebracht. Die Trentiner Landtagsabgeordneten verwiesen außerdem auf Bedenken des italienischen Olympischen Komitees CONI.

Voraussetzung für eine Bewerbung wäre eine Änderung der Statuten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die derzeit keine Olympischen Spiele über Staatsgrenzen hinweg vorsehen.

Der Nordtiroler Landtagsabgeordnete der Grünen, Gebi Mair und sein Südtiroler Kollege Riccardo Dello Sbarba äußerten sich skeptisch. Ein eindeutiges Ja kam hingegen sowohl von der SPÖ, als auch von der FPÖ in Tirol.

Roland Tinkhauser forderte die Landesregierung auf, sich beim IOC für eine entsprechende Statutenänderung einzusetzen. In eine ähnliche Kerbe schlug Elmar Pichler Rolle (SVP). Er regte an, sich nicht an das IOC, sondern an die Nationalen Olympischen Komitees zu wenden, um eine derartige Änderung durchzusetzen.

Van Staa regt Bewerbung als Zweier-Landtag an

Für Südtirol und das Bundesland Tirol ist die Ablehnung des Vorschlags laut dem Nordtiroler Landtagspräsidenten Herwig van Staa „kein Beinbruch“.

„Es ging bei diesem Antrag ja nicht um die Bewerbung für die Austragung der Olympischen Spiele. Das dürfen nur Olympische Komitees. Uns ging es darum, als Europaregion Tirol einen Antrag als Gastgeberregion einzureichen. Das Trentino will nicht. Kein Problem“, unterstrich van Staa, schloss gleichzeitig aber nicht aus, möglicherweise als Zweier-Landtag, sprich Südtirol und Tirol, das Vorhaben weiterhin voranzutreiben.

Europäische Makroregion Tirol

Keinen Widerstand gab es hingegen beim Antrag zur Europäischen Makroregion Tirol. Die drei Landesregierungen wurden aufgefordert aktiv zu werden und sich für den Entwurf einer derartigen Region einzusetzen.

Den Europäischen Makroregionen wird in der EU nämlich ein immer größerer Stellenwert eingeräumt. Das wollen Tirol, Südtirol und das Trentino nutzen.

Ziel ist es, als Europäische Makroregion Tirol in mehreren Bereichen Strategien, Politiken und Finanzierungsinstrumente auszuarbeiten, um dadurch „eigene Interessen“ voranzutreiben.

Die drei Landtage denken dabei an Verkehrs- und Energiekonzepte. Zentrale Forderung ist die Verlagerung des Transitverkehrs.

Kleine Spielräume: Noch dominiert das Reden, nicht das Handeln

Am Nachmittag wird die Sitzung des Dreier-Landtages fortgesetzt: Einiges deutet daraufhin, dass bei den Sitzungen der drei Landtage noch länger das Reden und die gemeinsamen Botschaften dominieren und nicht so sehr das Handeln, wenngleich der Trentiner Landtagspräsident auf der Pressekonferenz Gegenteiliges behauptete.

Dass die Euregio derzeit vor allem ein theoretisches Gebilde ist, liegt nicht zuletzt daran, dass Rom immer noch nicht grünes Licht für die Institutionalisierung der Europaregion Tirol gegeben hat.

Zwar liegt laut Landeshauptmann Luis Durnwalder mittlerweile ein Schreiben der römischen Regierung mit dem Versprechen vor, dass es „keine größeren Schwierigkeiten“ mehr gibt.

Das lange Warten in dieser Sache sorgte jedenfalls am Mittwoch bei den drei Landtagspräsidenten – trotz der stolzen Erinnerung an die vergangenen zwanzig Jahre – für säuerliche Mienen.

Johanna Gasser