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Artikel vom 02. August 2012

"Frau soll Gemeinde Meran bei Etschwerken vertreten"

Nachdem das Bozner Verwaltungsgericht den Beschluss des Gemeinderates Meran bzw. das Dekret des Bürgermeisters von Bozen aufgehoben hat, mit welchen die Mitglieder des Verwaltungsrates der Etschwerke AG ernannt wurden, hat sich der Meraner Gemeinderat am Mittwochabend mit dem Urteil beschäftigt.

Günther Januth

Günther Januth - Foto: D

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"Wie es weitergehen soll, muss jetzt rechtlich geprüft werden, dann werden wir uns mit der Gleichstellungsrätin wieder treffen. Wir müssen die Governance der Etschwerke sicherstellen", so Merans Bürgermeister Günther Januth.

Der Landesbeirat für Chancengleichheit und die Gleichsstellungsrätin hatten die rein männliche Besetzung des Verwaltungsrates der Etschwerke AG angefochten und vom Verwaltungsgericht Recht bekommen.

"Wir nehmen dieses Urteil natürlich ernst und wollen es anwenden", sagte Bürgermeister Januth in seinem Bericht.

"Es geht um die Rechtsform, denn die Verwaltungsratsmitglieder sind für drei Jahre verpflichtend nominiert. Diesbezüglich hat auch das Gericht die Auflösung des Verwaltungsrates als nicht zulässig erklärt. Wir haben uns zusammen mit den Gemeindeverwaltern von Bozen mit der Gleichstellungsrätin Simone Wasserer dahingehend abgesprochen, dass wir uns bereits in den nächsten Tagen zu Lösungen durchringen.“

Der Verzicht eines Verwaltungratsmitgliedes sei auf Freiwilligkeit zurückzuführen, weil es dieses Gesellschaftsrecht so vorsehe.

„Wir müssen aber auch die Sicherheit haben, dass die Tätigkeit der Etschwerke fortgeführt wird, da es Abkommen umzusetzen gilt. Die Gesellschaft und die Gemeinden Meran und Bozen sollen keinen direkten Schaden haben“, betonte Januth.

Wie es weitergehen solle, müsse jetzt rechtlich geprüft werden, dann werde es ein weiteres Treffen mit der Gleichstellungsrätin geben.

Ein diesbezüglicher Entschließungsantrag - eingereicht von den Oppositionsparteien und von der Mehrheit leicht abgeändert - wurde einstimmig genehmigt.

Darin wird der Bürgermeister dazu aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass eine Frau als Vetreterin der Stadtgemeinde Meran in den Verwaltungsrat der Etschwerke AG entsandt wird.