„Sich informieren, hingehen und nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen“, empfehlen die SVP-Frauen in Hinblick auf die Referenden am 25. Oktober 2009.
Die Landesfrauenleitung der SVP hat sich in ihrer letzten Sitzung eingehend mit den Referenden befasst. Der Vertreter der Initiative für Direkte Demokratie, Stefan Lausch, hat der Frauenleitung seine Argumente dargelegt und mit ihr darüber diskutiert.
„Mit erworbenen Rechten, und dazu gehören auch das Referendum bzw. die Volksabstimmung, muss sorgsam umgangen werden. Es ist seit Jahren die Position der SVP-Frauen, dass man sich bei Volksabstimmungen informieren muss, um bewusst zu entscheiden“, erklärt Landesfrauenreferentin Martha Stocker.
Somit sei es für die SVP-Frauen die erste Option, hinzugehen und „nach bestem Wissen und Gewissen abzustimmen“, betont Stocker.
Dabei solle die Wahlempfehlung der SVP genauso als eine Informationsgrundlage zur Orientierung herangezogen werden, wie andere Informationen auch.
Das Ziel sei, sich umfassend und aus verschiedenen Blickwinkeln zu informieren und eine verantwortungsbewusste Entscheidung zu treffen.
Die offizielle Wahlempfehlung der SVP
Mit der Empfehlung zur Wahl zu gehen, setzen sich die SVP-Frauen von der offiziellen Linie der Partei ab. Die Empfehlung der SVP lautet: Vier Nein, eine Enthaltung. Indirekt hat die Volkspartei die Wähler aber aufgerufen, nicht zur Wahl zu gehen.
"Weil für die Wirksamkeit einer Volksabstimmung die Erreichung des Quorums ausschlaggebend ist, kann die Teilnahme an einer Volksabstimmung ebenso wie auch eine Nicht-Teilnahme als Meinungsäußerung gewertet werden. Deshalb lässt die SVP die Beteiligung an den für 25. Oktober 2009 anberaumten Volksabstimmungen frei", heißt es in einer Stellungnahme der SVP.
© 2009 D Martha Stocker
