Assad für Wiederaufnahme der arabischen Beobachtermission
Der syrische Präsident Bashar al-Assad befürwortet eine Wiederaufnahme und Ausweitung der abgebrochenen Beobachtermission der Arabischen Liga in seinem Land.
Die Mission könne zu einer Stabilisierung der Lage führen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach seiner Zusammenkunft mit Assad in dessen Residenz außerhalb von Damaskus.
Assad sei entschlossen, sich für ein Ende der Gewalt einzusetzen, „von wo sie auch kommt“, sagte Lawrow laut Meldungen russischer Nachrichtenagenturen. Insgesamt sei das Treffen mit Assad „sehr nützlich“ gewesen.
Die arabische Beobachtermission hatte im Dezember begonnen und sollte dazu beitragen, die blutige Unterdrückung der Proteste gegen das syrische Regime zu beenden.
Die autoritären Monarchien des Golfkooperationsrats (GCC) – Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – hatten Ende Jänner den Rückzug ihrer Mitglieder aus der Beobachtermission beschlossen, die daraufhin gestoppt wurde.
Exil-Opposition: "Russland ist Teil des Problems"
Russland wird nach Angaben Lawrows seine separaten Gespräche mit Vertretern der syrischen Opposition fortsetzen und sei zur Zusammenarbeit mit den Beobachtern der Arabischen Liga bereit. „Es ist klar, dass die Anstrengungen zur Beendigung der Gewalt von einem Dialog mit allen politischen Kräften begleitet werden sollen“, sagte Lawrow.
Aus Kreisen der syrischen Exil-Opposition hieß es dagegen, „Russland ist leider inzwischen Teil des Problems und kann daher nicht mehr Teil einer Lösung sein.“
Nach Angaben des russischen Außenministers will Assad einen Zeitplan für ein Referendum über eine neue Verfassung ankündigen. Das Außenministerium in Moskau hatte mitgeteilt, Lawrow werde in Damaskus auf „notwendige demokratische Reformen“ drängen.
Die US-Regierung erklärte, Lawrow müsse der syrischen Regierung „klarmachen“, wie „isoliert“ sie sei. Bei den Unruhen in Syrien wurden nach UNO-Informationen seit März 2011 mehr als 6000 Menschen getötet.
Lawrow hatte dem Westen „Hysterie“ in dem Bestreben, einen Machtwechsel in Syrien zu erreichen, vorgeworfen.
© 2012 APA/AP
