Ban „entsetzt“ über neue Gewalt in Syrien – Lawrow trifft Assad
Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien verstärkt Russland nun selbst die diplomatische Initiative, nachdem es noch am Wochenende eine UNO-Resolution per Veto verhindert hatte. Außenminister Sergej Lawrow reist am heutigen Dienstag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad nach Damaskus.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich „entsetzt“ über die neue Gewalt in dem arabischen Land. „Die fehlende Geschlossenheit im Sicherheitsrat gibt den syrischen Behörden keinen Freibrief, um die Angriffe auf das syrische Volk auszudehnen“, erklärte er am Montag in New York.
Zuvor waren in Homs bei erneutem Granatbeschuss durch Assads Truppen laut Oppositionsanhängern mindestens 52 Menschen ums Leben gekommen.
Keine Regierung könne ihr Volk attackieren, ohne ihre Legitimität zu verlieren, sagte Ban. „Die Gewalt muss sofort aufhören“, hieß es in seiner bisher deutlichsten Erklärung zu den Unruhen in Syrien, bei denen seit März etwa 6.000 Menschen ums Leben gekommen sein sollen.
Er erinnerte das Regime von Präsident Assad daran, „dass es nach internationalem Menschenrecht für alle Straftaten seines Sicherheitsapparates gegen Zivilisten verantwortlich gemacht werden kann“.
"Russland will Stabilisierung der Situation in Syrien"
Lawrow wies die internationale Kritik am russischen Veto scharf zurück. Der Weltsicherheitsrat habe übereilt über den Entwurf abgestimmt, sagte er. Auch Peking, das ebenfalls sein Veto eingelegt hatte, wehrte sich gegen Vorwürfe, das chinesische Vorgehen sei eine „Lizenz zum Töten“ für das Assad-Regime.
„Russland ist in Zusammenarbeit mit anderen Staaten entschlossen, eine Stabilisierung der Situation in Syrien zu erzielen, und zwar auf dem Weg der schnellen Umsetzung dringender demokratischer Reformen“, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Lawrow selbst wollte sich nicht zu den Zielen seiner Mission äußern, bei der ihn der Chef des Auslandsgeheimdienstes, Michail Fradkow, begleitet.
Die Protesthochburg Homs war nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag erneut massiv mit Raketen beschossen worden. Landesweit starben demnach mindestens 79 Menschen.
© 2012 APA/AP
