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Artikel vom 21. November 2010

Carfagna: Rücktritt als Ministerin und als Parlamentarierin

Sechs Tage nach dem Rückzug von Europaminister Andrea Ronchi aus dem Kabinett verliert Ministerpräsident Silvio Berlusconi ein weiteres Regierungsmitglied.

Mara Carfagna - Foto: APA/AP

Carfagna: Rücktritt als Ministerin und als Parlamentarierin

Mara Carfagna

Frauenministerin Mara Carfagna kündigte ihren Rückzug aus der Regierung an.

Am Tag nach der Misstrauensabstimmung gegen die Regierung Berlusconi am 14. Dezember werde sie nicht nur ihr Ministeramt, sondern auch ihren Parlamentssitz aufgeben und aus der Berlusconi-Partei PdL austreten, sagte die 35-Jährige, das jüngste Mitglied des Kabinetts Berlusconi.

Als Gründe für ihr Vorhaben nannte sie Brünette „gravierende Konflikte“ mit der Spitzen der Partei in ihrer Geburtsregion Kampanien.

Dort hatte Carfagna den Präsidenten der Provinzen von Salerno und Neapel Unfähigkeit bei der Lösung der seit Monaten andauernden Müllkrise in Neapel vorgeworfen.

Medien hatten schon seit Tagen über Carfagnas Pläne berichtet, Berlusconis Partei zu verlassen, um sich der Fraktion um den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, anzuschließen.

Der Rücktritt Carfagnas ist für Berlusconi ein Verrat. Der Medienmogul hat in diesen Jahren die Karriere des ehemaligen Showgirls stark gefördert.
Die Politikerin, die 1997 beim Schönheitswettbewerb Miss Italia den sechsten Platz belegte, hat eine steile Karriere hinter sich.

Nach einer kurzen Erfahrung als Showgirl in Berlusconis TV-Kanälen schloss sich Carfagna 2004 der Partei des Ministerpräsidenten an.

Dank ihres Vaters lernte sie Berlusconi kennen, der ihr 2006 eine Kandidatur für einen Sitz in der Abgeordnetenkammer anbot.

Im April 2006 wurde Carfagna zur Deputierten gewählt und widmete sich hauptsächlich der Familienpolitik und Frauenproblemen. 2008 bot ihr Berlusconi dann den Ministerposten an.

Berlusconi zeigte sich trotz seiner bröckelnden Regierung siegessicher.

Er werde am 14. Dezember auch ohne die Unterstützung seines Ex-Verbündeten Fini das Vertrauen des Parlaments erobern und weiterregieren.

Sollte er aber doch nicht die Vertrauensabstimmung gewinnen, seien Neuwahlen unvermeidbar, sagte er. Damit stemmt sich Berlusconi gegen Pläne des PD, nach Berlusconis Sturz eine Übergangsregierung einzusetzen.

Nach dem Bruch mit Berlusconi hatten Fini und drei Dutzend Abgeordnete sowie zehn Senatoren dem Regierungschef ihre Unterstützung entzogen.

Am Montag verließen auch Europaminister Ronchi, ein Vizeminister und zwei Fini nahestehende Staatssekretäre das Kabinett.

Am 14. Dezember wird in der Abgeordnetenkammer in Rom über den Misstrauensantrag gegen Berlusconi abgestimmt. Am selben Tag votiert der Senat über eine vom Premierminister eingereichte Vertrauensfrage.

Eine Niederlage in einer der Kammern würde Berlusconi zum Rücktritt zwingen und könnte zu vorgezogenen Neuwahlen führen.

apa