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Maroni will Polizei und Carabinieri fusionieren
Innenminister Roberto Maroni hat sich für den Zusammenschluss von Polizei und Carabinieri ausgesprochen.
Ein einziges Polizeisystem sollte unter Aufsicht des Innenministeriums eingerichtet werden, meinte Maroni nach Medienangaben vom Mittwoch.
Als Modell dienten die Polizeisysteme in Frankreich und in Spanien, die Effizienz garantierten und zugleich Einsparungen ermöglichten. Als Militärpolizei sind die Carabinieri derzeit vom Verteidigungsministerium abhängig.
„Wir wollen die Carabinieri-Kasernen nicht auflösen, sondern lediglich das System billiger und effizienter gestalten. Ich hoffe, das Parlament wird uns in diesem Anliegen unterstützen. Es wird kein einfacher Weg sein, wir werden viele Widerstände bewältigen müssen“, meinte der Minister. In Italien gibt es 105.000 Polizisten und 112.000 Carabinieri.
Die Stellungnahme des Innenministeriums löste eine lebhafte Debatte in der politischen Szene aus. Mehrere Parlamentarier der Regierungskoalition drängen bereits seit Jahren auf eine Neuorganisierung des italienischen Polizeiwesens, um das System zu rationalisieren. Die Fusion zwischen Carabinieri und Polizei wird immer häufiger in Erwägung gezogen.
Rund 30.000 Polizisten hatten vor einer Woche in Rom gegen die vom Kabinett Berlusconi beschlossenen Ausgabenkürzungen im Sicherheitsbereich protestiert.
„Sicherheit ist ein Recht und Rechte werden nicht gekürzt“, hieß es auf einem Transparent. An der Demonstration beteiligten sich Polizisten aus ganz Italien. Die Polizistengewerkschaften kritisierten, dass die Regierung Berlusconi in drei Jahren dem Sicherheitswesen drei Milliarden Euro an Mitteln entzogen habe.
Schwere Personalkürzungen würden die Sicherheit des Landes belasten. Der seit zwei Jahren abgelaufene Vertrag der Polizisten sei nicht erneuert worden.
apa
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