© 2010 LaPresse Oppositionschef Pier Luigi Bersani
Das offene Zerwürfnis zwischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seinem früheren Verbündeten Gianfranco Fini bedeutet eine erhebliche Belastungsprobe für die Stabilität der Regierung in Rom.
Zwar wird der Bruch zwischen den beiden Schwergewichten der Koalition das Land nicht in eine Regierungskrise stürzen, Berlusconi geht jedoch erheblich geschwächt aus der parteiinternen Krise hervor.
Die Opposition wittert Rückenwind und träumt von einem Sturz des Kabinetts unter dem Druck der parteiinternen Konflikte und der Korruptionsskandale.
Oppositionschef Pier Luigi Bersani sagte, seine Oppositionspartei PD sei bereit, sich an einem technischen Kabinett zu beteiligen, das bis Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben sollte.
Bersani rief Berlusconi auf, vor dem Parlament Stellung zu beziehen. Der Ministerpräsident müsse eingestehen, dass sich seine Regierung in einer schweren Krise befinde.
Der PD solidarisierte mit Fini. Der Präsident der Abgeordnetenkammer sei ab dem Zeitpunkt seiner Wahl der Vertreter aller Parteien und könne nicht einfach entlassen werden, wie es Berlusconi fordert, erklärte der Fraktionschef der Demokraten in der Abgeordnetenkammer, Dario Franceschini.
Berlusconi: Stabilität des Kabinetts nicht gefährdet
Der Premierminister zeigte sich zuversichtlich, dass die Stabilität seines Kabinetts nicht gefährdet sei, er kann jedoch nicht mehr mit der komfortablen Mehrheit rechnen, mit der er seit Beginn der Legislaturperiode vor zwei Jahren das Land regiert hat.
Bisher verfügte der Medienzar in der Abgeordnetenkammer über eine solide Mehrheit von 330 Sitzen, die Opposition kommt auf 269 Sitze. Nachdem bereits 34 Abgeordnete und zehn Senatoren die Berlusconi-Partei PdL (Popolo della libertá – Volk der Freiheit) verlassen haben, könnte die seit Mai 2008 amtierende Regierung nachhaltig geschwächt sein.
„Wir werden stärkeren Zusammenhalt beweisen müssen, doch die Regierung wird bis Ende der Legislaturperiode im Jahr 2013 im Amt bleiben“, kommentierte Innenminister Roberto Maroni, „Nummer zwei“ der mit Berlusconi verbündeten rechtsföderalistischen Lega Nord.
Nach dem Bruch zwischen Berlusconi und Fini rückt jetzt die Partei von Umberto Bossi zum wichtigsten Bündnispartner des Medienzaren auf. Damit stärkt sich die Machtposition der Lega, die zur Umsetzung ihrer langgehegten föderalistischen Pläne ihren Einfluss auf die Regierung ausnutzen will.
Schon nach den erfolgreichen Regionalwahlen im März hatte die Lega ihre Position in der Regierung konsolidiert, was für Fini ein rotes Tuch darstellte.
Der Bruch mit Berlusconi bedeutet für Fini den Verlust alter Freunde. Der römische Bürgermeister Gianni Alemanno, jahrelang ein Spitzenpolitiker der inzwischen aufgelösten Fini-Partei Alleanza Nazionale, kehrte dem Präsidenten der Abgeorndetenkammer den Rücken. „Ich bedauere diesen Streit zutiefst, doch ich stehe mit Überzeugung an Berlusconis Seite“, meinte Alemanno.
apa
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