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Artikel vom 07. März 2013

Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien rückt in Ferne

Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen ist für 2013 vom Tisch.

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Niederlande drohen mit Veto gegen Schengen-Erweiterung

Foto: APA

Erst zum Jahresende werden sich die EU-Innenminister wieder mit dem Thema befassen. Das kündigte der irische Justizminister Alan Shatter am Donnerstag bei dem Ministertreffen in Brüssel an.

„Es gab eine Reihe von Staaten, die politische Bedenken hatten“, sagte Shatter, der derzeit den Vorsitz bei den Treffen führt. Dazu gehörten Deutschland und die Niederlande.

Nach seinen Worten werden die Minister auf der Basis eines Beitritts in zwei Stufen beraten.

Ob die beiden ehemaligen Ostblockstaaten auf eine positive Entscheidung hoffen können, ist derzeit offen.

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte: „Derzeit gibt es keine Einstimmigkeit [im Rat]. Die Zeit wird zeigen, ob wir eine Lösung finden können. Ich hoffe es jedenfalls.“

dpa