Werbung - Redaktion - Donnerstag, 24. Mai 2012
15. März 2010
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Politik

Tirol: ÖVP behauptet Vormachtstellung

Die ÖVP und die ihr zuzurechnenden Listen und Wahlbündnisse konnten bei den Gemeinderatswahlen im Bundesland Tirol die Vormachtstellung behaupten. Die SPÖ hat in mehreren Prestigegemeinden verloren. Es bleibt aber spannend, denn in 26 Gemeinden kommt es in 14 Tagen zu einer Bürgermeisterstichwahl.

In den kleineren Nord- und Osttiroler Gemeinden kam es bei der Gemeinderatswahl nur zu kleineren Verschiebungen bzw. Wechseln an der Gemeindespitze, sprich ein SPÖ-Kandidat löste den ÖVP-Kontrahenten ab oder umgekehrt.

Auffallend am Wahlausgang ist der Umstand, dass die neuen Bürgermeister häufig über keine Mehrheit im Gemeinderat verfügen. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass im Vorfeld der Wahl unterschiedliche Listen miteinander „gekoppelt“ haben, das heißt, dass sie im neuen Gemeinderat eine politische Zusammenarbeit der Listen fixiert haben.

Spannende Stichwahlen um Bürgermeistersessel

Spannend bleibt es in einigen Bezirkshauptstädten bzw. Städten in Nord- und Osttirol. In Kufstein, Wörgl und Lienz müssen die amtierenden Bürgermeister Günther Marschitz, Arno Abler und Johannes Hibler (alle ÖVP) in eine Stichwahl.

Ein „Sonderfall“ ist die Marktgemeinde Telfs: Der dortige ÖVP-Bürgermeister Stephan Opperer, musste zunächst gegen acht weitere Bürgermeisterkandidaten antreten und jetzt in zwei Wochen gegen seinen früheren Parteifreund Christian Härting.
Die SPÖ-Tirol darf sich zwar über den einen oder anderen „kleineren“ Bürgermeistersessel (Radfeld, Telfes im Stubaital) freuen, hat aber in früheren Hochburgen wie Jenbach, Landeck, Imst, Reutte entweder die absolute Mehrheit bzw. die Stimmenmehrheit verloren.

In Imst und Reutte beispielsweise sind die amtierenden SPÖ-Bürgermeister aus dem Rennen, und die Stichwahl findet jeweils zwischen ÖVP-Kandidaten statt: in Imst zwischen Gebhart Mantl und Stefan Weirather, in Reutte zwischen Dietmar Koler und Alois Oberer.

Parteiinterne Kämpfe und Streit bei Sachthemen

Die Gründe für die SPÖ-Verluste in den größeren Gemeinden wie auch jene in den kleineren für die ÖVP sind vielfältig. Innerhalb der SPÖ führten parteiinterne Streitereien zu einer Lagerbildung. Der ÖVP dürfte in einzelnen Regionen und Talschaften die Diskussionen rund um die Agrargemeinschaften und die Pläne diverser Wasserkraftausbaupläne geschadet haben.

Geholfen hat den ÖVP-Mandataren ohne Zweifel die direkte Unterstützung durch Landeshauptmann Günther Platter. Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen besuchte der ÖVP-Landeschef alle Nord- und Osttiroler Bezirke und unterstützte jeden Bürgermeisterkandidaten persönlich.

Im Gegensatz dazu musste sich SPÖ-Parteichef Hannes Gschwentner auf innerparteiliche Diskussionen einlassen – mit dem Effekt, dass das Wahlergebnis nicht den Erwartungen entspricht und die Diskussionen um die Parteispitze fortgesetzt bzw. weiter angeheizt wurden.

bl/D




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