Montag, 15. März 2010
09. Februar 2010
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Politik

EU-Kommission kann jetzt arbeiten

Die EU-Kommission hat nach monatelanger Hängepartie eine neue politische Führungsspitze.

Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg der Ernennung von 26 Kommissionsmitgliedern zu. Sie werden von dem bereits zuvor ernannten Kommissionspräsident José Manuel Barroso (53) geführt und sollen an diesem Mittwoch offiziell die Arbeit aufnehmen.

Nach einer teilweise hitzigen Debatte und dem an Barroso gerichteten Vorwurf fehlender Visionen stimmten 488 Abgeordnete für die Ernennung der Kommission, 137 waren dagegen und 72 enthielten sich. Die drei größten Fraktionen - Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale - stimmten für die neue Kommission.

Die Kommission hätte eigentlich bereits Anfang November die Arbeit aufnehmen sollen. Wegen des verspäteten Inkrafttretens des Lissabon-Vertrags blieb seither jedoch die bisherige Kommission geschäftsführend im Amt.

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