Keine Personaldebatten bei Eurogruppe – Juncker-Nachfolge offen

Als Favorit für die Juncker-Nachfolge – dessen bereits viertes Mandat in Folge nach achtjähriger Amtszeit zu Jahresmitte ausläuft – war zuletzt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch.

Allerdings hat nun Frankreich seine Anwartschaft ebenfalls angemeldet. Wie AFP und „Handelsblatt“ berichten, will Paris den neuen französischen Finanzminister Pierre Moscovici auf diesen Posten setzen.

Am Wochenende wolle der französische Staatspräsident Francois Hollande mit den wichtigsten Ländern der Eurozone das Thema erörtern. Eine Entscheidung könnte bei der nächsten Sitzung von Eurogruppe und EU-Finanzministern am 9. und 10. Juli in Brüssel fallen.

Junckers Mandat läuft nach seinen eigenen Worten am 17. Juli um 16 Uhr aus. Die Weichen für diese Personalentscheidung könnten bereits beim EU-Gipfel am 28./29. Juni in Brüssel gestellt werden.

Frankreich hatte zuletzt erklärt, eine Einigung auf den neuen Eurogruppen-Chef sei nur im Rahmen eines europäischen Gesamtpakets möglich. Nicht ausgeschlossen erscheint es, dass angesichts des deutsch-französischen Streits Amtsinhaber Juncker neuerlich auf den Schild gehoben wird. Allerdings hat Juncker selbst eine fünfte Periode mehrmals ausgeschlossen.

Die Sitzung der Eurogruppe an diesem Donnerstag beginnt bereits um 16 Uhr statt wie üblich um 17 Uhr. Hauptthemen der Eurogruppe wird die Lage in Griechenland nach den jüngsten Wahlen und der möglicherweise bis dahin in Grundzügen feststehenden Regierungsbildung sein.

Zuletzt wurde nicht ausgeschlossen, dass es Anpassungen beim Griechenland-Hilfsprogramm geben könnte, die sich aber nur auf eine zeitliche Erstreckung der Sparauflagen, nicht aber auf die inhaltlichen Grundzüge des Schuldenabbaus auswirken könnten.

apa