Dienstag, 7. November 2023

Großbritannien will künftige Generationen rauchfrei machen

Mit strikten Anti-Tabak-Gesetzen will Großbritannien künftige Generationen „rauchfrei“ machen.

König Charles III. verlas das Regierungsprogramm.

Bei der traditionellen Parlamentseröffnung in London kündigte König Charles III. am Dienstag im Namen von Premier Rishi Sunak an, die Regierung werde „Gesetzgebung einführen, um eine rauchfreie Generation zu schaffen“. Die Pläne sollen sicherstellen, dass Kinder und Jugendliche, die heuer 14 werden, nie legal Zigaretten erwerben dürfen. Vorbild sind ähnliche Regeln in Neuseeland.

Kein Tabak unter 19 Jahren

Dem Vorhaben zufolge soll die Altersgrenze für den Kauf von Tabak von derzeit 18 Jahren jährlich um ein Jahr steigen. Nach Regierungsangaben kostet Rauchen das Vereinigte Königreich etwa 17 Milliarden Pfund (aktuell 19,62 Milliarden Euro) im Jahr, deutlich mehr als die Steuereinnahmen für Tabakprodukte in der Höhe von rund 10 Milliarden Pfund. Auch der Verkauf von E-Zigaretten soll eingeschränkt werden.

Die Ankündigung war eine von mehreren bei der mit großem Pomp begangenen „King's Speech“, bei der Charles die Regierungserklärung vor beiden Parlamentskammern verliest. Der Monarch hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Rede, er wird ihm traditionell von der Regierung vorgelegt.

Umstrittene Förderung neuer Gas- und Ölfelder

Charles kündigte daher beim „State Opening of Parliament“ auch umstrittene Pläne der konservativen Regierung zur Förderung neuer Gas- und Ölfelder an. Der König ist als Umweltschützer bekannt. Weitere Vorhaben umfassen striktere Urteilsvorgaben für Gerichte, mehr Rechte für Mieter und den Bau eines Holocaust-Mahnmals.

Es war das erste Mal seit mehr als 70 Jahren, dass ein König die Regierungserklärung vortrug - aber nicht das erste Mal, dass Charles die Rede hielt. Bei der vorigen Parlamentseröffnung war er noch Thronfolger und verlas die Regierungserklärung stellvertretend für seine Mutter Queen Elizabeth II. Die Königin verstarb am 8. September 2022.

apa

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