Neues Veto von Russland und China gegen UN-Resolution zu Syrien - Video
Auch nach der Ermordung von mehr als 200 Zivilisten in Homs haben Russland und China eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat abgelehnt.
Die beiden Veto-Mächte verhinderten am Samstag eine UN-Resolution, die einen Friedensplan der Arabischen Liga unterstützen sollte. US-Präsident Barack Obama verlangte den sofortigen Rücktritt des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.
Nach einer Abstimmung Anfang Oktober ist es bereits das zweite Mal, dass Russland und China eine UN-Resolution zur Krise in Syrien durch ihr Veto verhinderten.
Der aktuelle Resolutionsentwurf wurde von Marokko eingebracht und hatte die Zustimmung der Arabischen Liga, die wegen der Gewalt die Mitgliedschaft Syriens suspendierte. Der französische Botschafter Gérard Araud sprach von einem „traurigen Tag für diesen Rat, für die Syrer und die Freunde der Demokratie“.
Für den Resolutionsentwurf stimmten alle 13 weiteren Mitglieder des höchsten UN-Gremiums. Der Entwurf sah eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch die Führung in Damaskus vor.
Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen in Syrien wurden seit März 2011 mindestens 5000 Menschen getötet.
Die westlichen Regierungen setzen sich seit Monaten für eine Resolution des Sicherheitsrates ein. Der Resolutionsentwurf enthielt ursprünglich die Forderung nach einem Führungswechsel in Damaskus, war aber abgeschwächt worden, um ein Veto Russlands zu verhindern.
Video: Syrien-Resolution: Russland und China erteilen Veto
© 2012 APA/AP
