Italien lässt Pläne zum Vorgehen gegen Gewalt im Internet fallen
Italien hat Pläne zum harten Vorgehen gegen gewaltverherrlichende Websites im Internet vorerst wieder fallengelassen.
Entsprechende Überlegungen gab es kurz nach dem Angriff auf Ministerpräsident Silvio Berlusconi Mitte des Monats, der auf einigen Seiten im Internet auch bejubelt wurde.
Der Angreifer wurde auf Facebook und YouTube für seinen Angriff gelobt. Danach forderten Politiker, dass der Zugang zu solchen Websites gesperrt werden müsse.
Innenminister Roberto Maroni erklärte nun am Mittwoch nach Gesprächen mit Providern, es werde keine entsprechenden Schritte der Regierung geben.
Er bevorzuge eine Selbstverpflichtung aller Beteiligten, bei der kein Eingreifen des Staates notwendig sei.
So bleibe die Meinungsfreiheit gewahrt und es werde trotzdem Material, das zu Gewalt oder anderen Verbrechen aufrufe, aus dem Verkehr gezogen. Die Einzelheiten sollten in den nächsten Wochen geklärt werden.
Medienberichten zufolge hat der 73-jährige Berlusconi inzwischen seinem Angreifer vergeben. Er hoffe aber, dass er nicht zu schnell aus der Haft entlassen werde, da es sich ja um eine vorsätzliche Tat gehandelt habe, wurde Berlusconi zitiert.
© 2009 APA/AP Roberto Maroni
