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Artikel vom Dienstag, 11. Juli 2017

Kurz in Bozen: „Es braucht die Schließung der Mittelmeerroute“

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz war am Donnerstag in Bozen zu Gast. Dabei stand ein Vier-Augen-Gespräch mit Landeshauptmann Arno Kompatscher auf dem Programm. Doch das Interesse galt in erster Linie dem Flüchtlingskurs.

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Landeshauptmann Arno Kompatscher sprach am Donnerstag mit Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in Bozen. Foto: Twitter/Land Südtirol

Landeshauptmann Arno Kompatscher sprach am Donnerstag mit Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in Bozen. Foto: Twitter/Land Südtirol

Zuletzt hatte Außenminister Kurz mit seinen Aussagen zu Grenzkontrollen am Brenner für Aufregung gesorgt (STOL hat berichtet). Dazu meinte Kurz bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen: "So wie es ist, kann es nicht bleiben".

Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, sei um 20 Prozent gestiegen.

"Es braucht einen Systemwechsel, die Schließung der Mittelmeerroute. Ansonsten werden immer mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken. Der Systemwechsel muss gemeinsam mit der Europäischen Union und mit Italien erfolgen.

STOL möchte wissen: Kurz will die Mittelmeerroute schließen - was halten Sie davon?

Als ersten Schritt zur Erreichung dieses Zieles verlangte Kurz die Einstellung des „Fährenbetriebes“ für illegale Migranten zwischen den Inseln und dem italienischen Festland. Die Migranten sollen auf den Insel gestoppt und von dort deren Rückreise organisiert werden, so der Außenminister. 

Hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit der Einstellung des Fährenbetriebes für Flüchtlinge zeigte sich Kurz optimistisch. Er ortete in Italien dahin gehend eine „innenpolitische Diskussion“. In Italien und Brüssel würde man „endlich verstehen“, dass ansonsten die „Überforderung immer größer“ werde und immer mehr Menschen ertrinken würden.

In der Frage möglicher Grenzkontrollen am Brenner wiederholte der Außenminister die Notwendigkeit Österreichs, für den Bedarfsfall vorzusorgen. „Es ist die Pflicht von Verteidigungs- und Innenministerium, sich vorzubereiten“, sagte der Kanzlerkandidat

„Südtiroler Autonomie als Vorbild“

Bei der Pressekonferenz ging es dann natürlich auch um die Beziehungen zwischen Bozen und Wien. Kurz lobte allen voran Arno Kompatscher, "da wir mit dir einen verlässlichen Ansprechpartner haben." Er gratulierte dazu, wie sich Südtirol entwickle.

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Auch die Weiterentwicklung der Autonomie habe gezeigt, "dass dies nicht nur ein Erfolgsmodell für Südtirol ist", so Kurz. Als Außenminister Österreichs sei er oft auch in Krisengebieten unterwegs. Dort richte sich dann der Blick schnell nach Südtirol, „da Südtirol als Vorbild gilt."

Video der Konferenz:

Bilder zum Besuch:

stol/ker

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