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Artikel vom Freitag, 11. Januar 2019

Ablehnung von May-Deal mit EU könnte Brexit stoppen

Eine Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das britische Parlament kann Außenminister Jeremy Hunt zufolge dazu führen, dass der Ausstieg aus der EU ganz abgesagt wird. Ein „Nein” der Abgeordneten zu dem zwischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten Abkommen könnte eine „Brexit-Lähmung” auslösen, die den geplanten Abschied aus der EU stoppen könnte, sagte Hunt am Freitag.

Hunt befürchtet eine Art Brexit-Lähmung. - Foto: APA (Archiv/AFP)

Hunt befürchtet eine Art Brexit-Lähmung. - Foto: APA (Archiv/AFP)

Das Parlament müsse aber vielmehr verhindern, dass es zu einem ungeregelten Brexit komme. Mays Brexit-Deal in Verbindung mit EU-Zusagen in der strittigen Nordirland-Frage biete die besten Chancen, das Land zu einen. Das Unterhaus soll am Dienstag über den EU-Ausstiegsvertrag abstimmen. Der Ausgang ist völlig offen. Eine Abstimmung im Dezember hatte May wegen einer drohenden Niederlage verschoben. Gegner des Abkommens kritisieren eine zu enge Bindung an die EU. Sollte Mays Plan durchfallen droht ein Brexit ohne Anschlussvereinbarung mit schweren Folgen für die Wirtschaft.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält eine Ablehnung des mit May ausverhandelten Vertrags für ein „Desaster”. Beim Besuch der rumänischen Ratspräsidentschaft in Bukarest bestätigte Juncker, dass es noch Gespräche mit May gebe, doch „es gibt keine Neuverhandlungen” des Austrittsvertrags. „Es kann Klärungen geben. Wir diskutieren, was das sein kann. Aber das darf nicht mit Nachverhandlungen zum Backstop (der Auffanglösung für die Irland-Grenzregelung, Anm.) verwechselt werden”, betonte Juncker.

Angesprochen darauf, worum es konkret bei den Gesprächen gehe, winkte der Kommissionspräsident ab. „Es wäre nicht klug, in laufende Gespräche einzusteigen”. Er könnte zwar etwas dazu sagen, „aber ich widerstehe dieser Versuchung”.

apa/ag.

 

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