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Artikel vom Dienstag, 20. August 2019

Auch Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Nach Italien steuert auch Spanien auf Neuwahlen zu. Am Dienstag lehnten die Sozialisten (PSOE) das neue Koalitionsangebot der linken Parteiallianz Unidas Podemos (UP) ab. „Wir schätzen den Vorschlag, der uns programmatisch sehr nahesteht, sehen eine Regierungskoalition allerdings für undurchführbar”, heißt es in einem nur wenige Stunden später veröffentlichten Antwortschreiben der Sozialisten.

Schwierige Koalitionsverhandlungen in Spanien Foto: APA (AFP)

Schwierige Koalitionsverhandlungen in Spanien Foto: APA (AFP)

„Die Verhandlungen und die anschließende Abstimmung im Parlament haben dazu beigetragen, dass das Misstrauen zwischen den beiden Formationen erheblich zugenommen hat“, hieß es weiter in der Erklärung.

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident, PSOE-Chef Pedro Sanchez, wollte bereits im Juli nicht auf die laut seiner Partei „völlig übertriebenen Forderungen” von UP-Chef Pablo Iglesias für eine Regierungskoalition eingehen, weshalb die Linken sich bei der Abstimmung zu seiner Wiederwahl im Parlament der Stimme enthielten und diese damit zu Fall brachten.

Für UP-Politiker stehen Neuwahlen fest

Mit der negativen Antwort auf das neue Koalitionsangebot vom Dienstag und der ausdrücklichen Erklärung, eine rein sozialistische Minderheitsregierung anzustreben, seien Neuwahlen so gut wie beschlossen, ließen mehrere UP-Politiker verlauten. Sanchez ist von den 42 UP-Stimmen abhängig. Doch die Verhandlungen liegen nun auf Eis, das Verhältnis zu Pablo Iglesias dürfte vollkommen zerstört sein.

Sollte Sanchez bis zum 23. September jedoch keine Parlamentsmehrheit für seine Wiederwahl als Regierungschef erreichen, muss Staatsoberhaupt König Felipe VI. Neuwahlen für den 10. November ausrufen. Sanchez forderte sowohl die Linken als auch die konservative Opposition (PP) zum Wohl des Landes auf, eine sozialistische Minderheitsregierung zuzulassen.

apa

 

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