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Artikel vom Dienstag, 11. September 2018

Berlusconi will auf Kandidatur bei EU-Wahl verzichten

Italiens ehemaliger Regierungschef Silvio Berlusconi (81) will trotz seiner politischen Rehabilitierung nicht noch einmal bei der Europawahl im kommenden Jahr an der Spitze seiner konservativen Forza Italia antreten. Dies berichtete am Dienstag die Zeitung „La Stampa.“

Berlusconi tritt bei der Europawahl nicht an.

Berlusconi tritt bei der Europawahl nicht an. - Foto: shutterstock

„Berlusconi hat keine Energie mehr. Die Familie und die Ärzte haben ihn aufgefordert, sich nicht mit einem Engagement zu messen, das ihn zu einer langen Wahltour in den großen Wahlkreisen zwingen würde“, berichtete das Blatt.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der Forza Italia, will Berlusconi doch noch zur Kandidatur überreden. „Italien braucht Berlusconi, seine Ideen und seine Werte. Es ist ein Unterschied, ihn als Spitzenkandidat zu haben oder nicht“, sagte Tajani.

Forza Italia auf Talfahrt

Die Forza Italia ist auf Talfahrt und schwächelt derzeit in den Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März kam die Partei nur auf 14 Prozent, in den neuesten Umfragen liegt sie bei durchschnittlich 6,7 Prozent. Sie verliert an Stimmen zugunsten der Lega um Innenminister Matteo Salvini, die laut jüngsten Umfragen auf ein Rekordhoch von 34 Prozent segelt. Forza Italia und Lega hatten im Rahmen einer Mitte-rechts-Allianz gemeinsam an den Parlamentswahlen teilgenommen. Die Lega ist jedoch einer Regierungskoalition mit der populistischen Fünf Sterne-Bewegung eingegangen. Die Forza Italia ist seitdem in der Opposition, verliert jedoch zunehmend an Popularität.

Ämterverbot aufgehoben

Berlusconi war bis Frühjahr von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.

apa

 

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