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Artikel vom Donnerstag, 11. Oktober 2018

Blümel bekräftigt: Brexit-Sondergipfel nur bei Fortschritt

EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Donnerstag bekräftigt, dass der Brexit-Sondergipfel im November wohl nur stattfindet, „wenn bei den Verhandlungen, die momentan laufen, ausreichender Fortschritt erzielt wird und die Staats- und Regierungschefs das nächste Woche auch so sehen und der Meinung sind, dass man eventuell bis November die ganze Sache finalisieren könnte”.

Das Gespräch mit Außenminister Hunt bewertete Blümel positiv. - Foto: APA

Das Gespräch mit Außenminister Hunt bewertete Blümel positiv. - Foto: APA

Blümel traf am Donnerstag in London mit dem britischen Außenminister Jeremy Hunt zusammen. In dem „sehr konstruktiven Gespräch” sei es natürlich hauptsächlich um den Brexit und die Verhandlungen gegangen, „die momentan sehr, sehr intensiv laufen”, sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende im Anschluss zu Journalisten. Dabei seien auch „Detailherausforderungen” thematisiert worden.

„Natürlich haben die Briten eine ein wenig andere Sichtweise als die EU-27, aber das liegt in der Natur der Sache bei Verhandlungen, dass man aufeinander zugehen muss. Ich glaube, es ist möglich”, hielt Blümel fest.

Es gebe eine „Dynamik, die hoffentlich dazu führt, dass wir zu einem Kompromiss kommen werden”. Nach außen hin werde niemand sagen, wo er bereit wäre nachzugeben und wo nicht, „aber genau deswegen gibt es diese Tunnelverhandlungen, wie man sie auch nennt, wo sehr wenig nach außen dringt”, und das sei auch gut so.

Ursprünglich geplante Unterredung kam nicht zustande

Blümel traf am Donnerstag in der britischen Hauptstadt auch mit Brexit-Staatssekretär Martin Callanan zusammen. Die ursprünglich geplante Unterredung mit Brexit-Minister Dominic Raab kam aufgrund einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung nicht zustande. Am Freitag reist Blümel nach Irland weiter, wo er unter anderem das irisch-nordirische Grenzgebiet bei Ravensdale besuchen will. Für den Nachmittag ist in Dublin ein Gespräch mit der irischen Europaministerin Helen McEntee geplant.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte im September nach dem Salzburger Gipfel gesagt, dass das November-Treffen nur stattfinden werde, wenn es bis zum regulären EU-Gipfel genug Fortschritte in den Gesprächen gebe. „Der Moment der Wahrheit ist der Europäische Rat im Oktober”, sagte Tusk. Der Sondergipfel könnte am 17. und 18. November in Brüssel stattfinden.

apa

 

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