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Artikel vom Sonntag, 26. Mai 2019

EU-Wahl: ÖVP siegt mit Rekordvorsprung vor SPÖ

Die ÖVP hat bei der EU-Wahl am Sonntag einen klaren Sieg eingefahren. Laut Hochrechnung der ARGE Wahlen für die APA von 23 Uhr erzielte die ÖVP 35,4 Prozent. Sie liegt fast 12 Prozentpunkte vor der SPÖ, die auf 23,5 Prozent fiel. Auch die FPÖ verlor und erzielte 17,3 Prozent. Die Grünen feierten mit 13,6 Prozent ein Polit-Comeback und sind ebenso im EU-Parlament wie die NEOS mit 8,4 Prozent.

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Österreichs Innenminister Eckart Ratz bei der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses.

Österreichs Innenminister Eckart Ratz bei der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses. - Foto: APA

Die Wahlbeteiligung ist auch in Österreich deutlich gestiegen und lag laut der ARGE Wahlen bei 58,8 Prozent. Die Hochrechnung (Auszählungsgrad 100 Prozent) beinhaltet auch schon eine Briefwahl-Schätzung. Die Stimmen der Briefwähler werden ja erst am Montagabend ausgezählt und sind im vorläufigen Endergebnis von Sonntagabend noch nicht enthalten.

Innenminister Eckart Ratz verkündete das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl. Es enthält die Stimmen der Urnenwähler, die sie am Sonntag im eigenen oder per Wahlkarte in einem fremden Wahllokal persönlich abgegeben haben. Klarer Wahlsieger ist die ÖVP mit 35,4 Prozent. Weit dahinter landete die SPÖ mit 23,6 und noch weiter hinten die FPÖ mit 18,1 Prozent. Die Grünen hielten sich mit 13,1 Prozent überraschend klar im EU-Parlament. Auch die NEOS werden mit 8,2 Prozent weiter im EU-Parlament vertreten sein. Für EUROPA Jetzt reichten 1,0 Prozent nicht, auch die KPÖ lag mit 0,8 Prozent weit unter den für ein Mandat erforderlichen beinahe fünf Prozent. Die ÖVP wird künftig zwei EU-Parlamentarier mehr - insgesamt sieben - stellen, die SPÖ weiterhin fünf, die FPÖ drei (minus einen), die Grünen zwei (minus einen) und die NEOS weiterhin einen. Österreich kann vorerst wieder 18 EU-Mandate vergeben, mit dem Brexit kommt ein 19. dazu.

Die FPÖ bekam die Ibiza-Affäre ihres Ex-Chefs Heinz-Christian Strache zu spüren, hielt mit einem Minus von 2,4 Prozentpunkten die Verluste aber in Grenzen. Gegenüber den Umfragen vor Auffliegen des Videos mussten die Blauen allerdings deutlich Haare lassen.

Ein politisches Comeback feierten die Grünen. Die Partei, die 2017 aus dem Nationalrat geflogen war, kam mit 13,6 Prozent sogar in die Nähe ihres Rekord-Ergebnisses von 2014. Damals erzielte die Öko-Partei 14,5 Prozent.

Auch die NEOS schafften den Wiedereinzug in das EU-Parlament. Die 8,4 Prozent in der 23.00 Uhr-Hochrechnung bedeuteten ein kleines Plus gegenüber der Wahl 2014, bei der sie 8,1 Prozent erzielt hatten. Die Liste Europa JETZT kam auf 1,0 Prozent und scheiterte wie die KPÖ (0,8 Prozent) am Einzug ins EU-Parlament.

Auch bei den Mandaten spiegelte sich laut ARGE Wahlen-Hochrechnung der deutliche Zuwachs der ÖVP wider: Gegenüber 2014 legt die Volkspartei um zwei Sitze zu und entsendet künftig sieben Abgeordnete ins EU-Parlament. Die SPÖ bleibt bei ihren fünf Mandaten, die FPÖ verliert eines und kommt auf drei. Die Grünen kommen auf zwei Sitze, einen weniger als bisher. Weiterhin ein Mandat halten die NEOS.

Im Falle eines Brexit verändert sich die Mandatsverteilung noch geringfügig. Sobald Großbritannien die EU verlässt, erhält Österreich ein Mandat dazu. Der 19. Sitz geht der aktuellen Hochrechnung zufolge an die Grünen, die dann wie bisher drei Abgeordnete nach Brüssel entsenden könnten.

apa

 

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