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Artikel vom Montag, 21. Mai 2018

Entscheidender Tag für Regierungsbildung in Rom

Für die Regierungsbildung in Italien ist der heutige Montag ein entscheidender Tag.

Matteo Salvini und Luigi Di Maio wollen dem Präsidenten Sergio Mattarella ihr Programm und den Namen des Ministerpräsidenten vorlegen.

Matteo Salvini und Luigi Di Maio wollen dem Präsidenten Sergio Mattarella ihr Programm und den Namen des Ministerpräsidenten vorlegen. - Foto: APA/AFP

Die Parteichefs der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, wollen Präsidenten Sergio Mattarella ihr Programm und den Namen des Ministerpräsidenten vorlegen. Unklar ist, ob Mattarella noch am Montag einen Regierungsauftrag erteilen wird.

Weder Salvini noch Di Maio als Regierungschef

Salvini betonte, dass weder er noch Di Maio als Regierungschef kandidieren. Als aussichtsreichster Kandidat für das Amt ist laut Medienangaben der Florentiner Rechtsprofessor Giuseppe Conte im Gespräch. Conte steht der Fünf Sterne-Bewegung nahe. Als Alternative komme der Wirtschaftsprofessor Andrea Roventini infrage.

Medienberichten zufolge ist Salvini als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Auch das Wirtschaftsministerium beansprucht die Fünf-Sterne-Bewegung für sich, während die Lega das Verteidigungsressort übernehmen will. Als möglicher Außenminister gilt der erfahrene Diplomat Giampiero Massolo.

Koalitionsvertrag von beiden Parteien abgesegnet

Der Koalitionsvertrag aus 30 Punkten wurde sowohl von Anhänger der Lega als auch der Fünf-Sterne-Bewegung abgesegnet. Insgesamt hätten sich an der von der Lega organisierten Abstimmung am Wochenende rund 215.000 Menschen beteiligt, 91 Prozent davon hätten mit „Ja“ gestimmt, teilte die Partei am Sonntagabend mit und sprach von einem „ausgezeichneten Ergebnis“.

Zuvor hatten auch die Anhänger der Fünf Sterne-Bewegung über das Regierungsprogramm abstimmen lassen. An einer Online-Befragung hatten sich 45.000 Menschen beteiligt.

Sorgen in Brüssel

Sorge lösten in Brüssel die Pläne der Fünf Sterne-Bewegung aus, die EU-Verträge „im Dialog“ neu zu verhandeln.

„In Italien haben 50 Prozent der Italiener 2 politische Kräfte gewählt, die eine Regierung bilden wollen. Diese Regierung will nicht mit Gewalt, sondern im Dialog einige EU-Verträge und -Regeln infrage stellen. Wir werden attackiert, bevor wir überhaupt die Regierungsarbeit aufgenommen haben“, sagte Di Maio.

apa

 

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