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Artikel vom Freitag, 10. August 2018

Fall Skripal - Russland warnt USA vor Wirtschaftskrieg

Nach neuen Sanktionsankündigungen der USA gegen Russland im Fall Skripal verschärft sich der Ton zwischen beiden Ländern weiter. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew warnte am Freitag vor einem Wirtschaftskrieg mit unabsehbaren Folgen. Unterdessen haben Russland und China einen Antrag der USA auf eine Ergänzung der Sanktionsliste gegen Nordkorea blockiert.

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew Foto: APA (AFP)

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew Foto: APA (AFP)

”Ich kann eines sagen: Wenn es zum Verbot von Bankgeschäften oder des Gebrauchs der einen oder anderen Währung kommt, wäre das eindeutig die Ausrufung eines Wirtschaftskriegs”, zitierte die Nachrichtenagentur Tass Medwedew. Darauf müsse Russland mit wirtschaftlichen, politischen oder anderen Mitteln reagieren. „Und unsere amerikanischen Freunde müssen das verstehen.”

Die Regierung in Washington hatte wegen des Anschlags auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter neue Sanktionen angekündigt. Sie sollen Exportgüter aus den Bereichen Elektronik, Laser, Sensoren sowie Öl- und Gastechnologie betreffen. Ein anderer Regierungssprecher sprach von einem Handelsvolumen in dreistelliger Millionenhöhe.

Begründet wurden die Strafmaßnahmen mit dem Russland zugeschriebenen Einsatz eines Nervengifts bei dem Anschlag. Die russische Regierung bestreitet eine Beteiligung. Die neuen Strafmaßnahmen sollen um den 22. August herum in Kraft treten.

Russland und China haben indes einen US-Antrag auf eine Ergänzung der Sanktionsliste gegen Nordkorea blockiert. Das sagten UNO-Diplomaten am Donnerstag in New York. Washington wollte unter anderem die russische Geschäftsbank Agrosojus auf die Liste setzen lassen. Sie soll Nordkorea geholfen haben die UNO-Sanktionen zu umgehen.

Zudem sollten zwei nordkoreanische Unternehmen und der Vizechef der nordkoreanischen Außenhandelsbank, Ri Jong-won, aufgenommen werden. Russland erklärte den Diplomatenangaben zufolge, der Antrag sei nicht ausreichend begründet. Russland und China hatten den UNO-Sicherheitsrat zuletzt aufgerufen, Sanktionserleichterungen für Pjöngjang zu erwägen.

Die USA dagegen riefen Anfang des Monats dazu auf, den Druck auf Nordkorea durch Sanktionen voll aufrecht zu erhalten, um Nordkoreas Denuklearisierung zu erreichen. Nordkorea kritisierte den Aufruf. UNO-Experten hatten in einem Bericht an den US-Sicherheitsrat festgestellt, dass Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt habe und die ihm auferlegten harten Strafmaßnahmen umgehe.

apa/ag.

 

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