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Artikel vom Dienstag, 23. April 2019

Führt Italien wieder die Wehrpflicht ein?

Innenminister Matteo Salvini marschiert weiter vorneweg. Angetrieben von hervorragenden Umfragewerten für seine Lega und angesichts eines immer heftiger werdenden Streits in der Regierungskoalition mit der 5-Sterne-Bewegung brachte Salvini am Ostermontag erneut die Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch, wohl wissend, dass der Koalitionspartner dies kategorisch ablehnt. Das berichten die „Dolomiten“ in ihrer druckfrischen Ausgabe.

Schon Mitte August 2018 hatte Matteo Salvini sich für die Wehrpflicht ausgesprochen.

Schon Mitte August 2018 hatte Matteo Salvini sich für die Wehrpflicht ausgesprochen.

„Ab September wird die politische Bildung wieder verpflichtendes Schulfach, und darüber hinaus sollten wir auch den verpflichtenden Militärdienst wieder einführen, vielleicht beim Alpini-Korps“, sagte der Lega-Chef am Montag bei einem öffentlichen Auftritt in Pinzolo im Trentino.

Neu ist Salvinis Vorschlag nicht. Schon Mitte August 2018 hatte er sich für die Wehrpflicht ausgesprochen: „Den Militär- und Zivildienst wieder einführen, um unsere Kinder daran zu erinnern, dass neben Rechten auch Pflichten existieren“, hatte er damals auf Twitter geschrieben. Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (5-Sterne-Bewegung) versenkte den Vorschlag aber umgehend.

Nicht umsetzbar

Auch Salvinis erneuter Vorstoß vom Montag kam beim vom Koalitionspartner geführten Verteidigungsministerium nicht gut an. „Wir denken an die Zukunft und nicht an die Vergangenheit, und im Übrigen hat sich Ministerin Trenta sehr klar ausgedrückt: Die Rückkehr des Wehrdienstes ist eine romantische Idee, die aber nicht umsetzbar ist, da sich die Dynamiken geändert haben und Italien heute auf Berufssoldaten im Heer setzt“, hieß es laut dem „Corriere della Sera“ aus dem Ministerium.

Salvini provoziert

Schon in den vergangenen Tagen hatte Salvini einen Machtkampf mit der Verteidigungsministerin provoziert. Der Kompetenzstreit in Sachen Migration und Libyen sorgte für Spannungen in der Regierungskoalition. Ein Schreiben Salvinis, mit dem Marine und Küstenwache zu schärferen Kontrollen von Schiffen von Hilfsorganisationen aufgerufen wurden, verärgerte die Spitze der Marine und die Verteidigungsministerin, die dem Innenminister Einmischung in ihre Kompetenzen vorwarfen.

Lega gewinnt weiter an Zustimmung

Politisch zahlt sich Salvinis aggressiver Kurs jedenfalls aus. Seine Lega gewinnt weiter an Zustimmung. 36,9 Prozent der Befragten beabsichtigen, bei der Europawahl für Salvinis Partei zu stimmen, berichtete der „Corriere della Sera“ am Samstag unter Berufung auf Daten des Instituts IPSOS. Bei der Parlamentswahl im März 2018 war die Lega auf etwas mehr als 17 Prozent gekommen, in der Koalition ist sie eigentlich nur der Juniorpartner. Erhebungen anderer Meinungsforschungsinstitute bestätigen Salvinis Lega als stärkste Partei, ergeben aber geringere Zustimmungswerte. Die Meinungsforscher von Youtrend sehen die Lega bei 32,8 Prozent.

Salvini versucht derzeit bewusst das Bild des starken Mannes in der Öffentlichkeit zu verankern und nach der Einführung des Notwehr-Gesetzes weiter den rechten Flügel zu „bedienen“. Am Ostersonntag zeigte sich der Innenminister auf seinem Facebook-Profil mit einem Foto, auf dem er ein Maschinengewehr in den Händen hält, begleitet von folgendem Text: „Sie versuchen alles, um die Lega in den Dreck zu ziehen und um den Kapitän zu stoppen, aber wir sind bewaffnet und im Besitz eines Helms. (STOL hat berichtet)

D/rb

Josef Troger, Leifers

Politik und Ethik als Pflichtfach, sowie Zivildienst würden sicher viele zustimmen ! Aber wieder Militärdienst einzuführen, könnte dem Minister wohl ins "Auge" gehen ? Menschen sollen "erzogen" werden und nicht "dressiert" ?

23.04.2019 12:36 Uhr

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Paul Kirchhoff, Alzenau

Den jungen Männern dürfte es nicht schaden und die Eltern werden überglücklich sein, endlich mal disziplinierte Kinder zurück zubekommen ! Leider Hat die Deutsche Flinten-Uschi und die Dame aus dem Osten noch nicht kapiert, was sich da in Deutschland verbessern könnte...

23.04.2019 08:42 Uhr

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2 Kommentare

 

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