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Artikel vom Dienstag, 18. Juni 2019

In Österreich darf in Kneipen noch weiter geraucht werden

In Österreich darf in Gaststätten weiter geraucht werden – zumindest vorerst.

In Österreich darf in Gaststätten weiterhin geraucht werden.

In Österreich darf in Gaststätten weiterhin geraucht werden. - Foto: APA

Der Verfassungsgerichtshof hat die bestehende Regelung, laut der in abgetrennten Gasträumen noch geraucht werden darf, nicht gekippt. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, wurde ein Antrag der Wiener Landesregierung abgewiesen. Die hatte in dem aktuellen Gesetz einen Verstoß gegen mehrere Grundrechte gesehen. Da inzwischen aber politisch der Weg für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie frei ist, ist die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nur kurz von Bedeutung. Schon Anfang Juli wird das Parlament voraussichtlich das Verbot beschließen.

Österreich würde damit nach jahrelangem Hickhack dem Beispiel zahlreicher anderer europäischer Länder folgen, die das Rauchen in Kneipen, Restaurants und Bars bereits verboten haben. Die ÖVP-FPÖ-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt im Dezember 2017 ein für 2018 bereits beschlossenes Rauchverbot gekippt. Nach dem Bruch der Koalition hat die ÖVP inzwischen erklärt, nun ein Rauchverbot im Parlament unterstützen zu wollen. Nur die rechte FPÖ bekämpft in Österreich das Rauchverbot noch.
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dpa

 

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