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Artikel vom Samstag, 13. Januar 2018

Iran lehnt Änderungen am Atomabkommen ab

Der Iran hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Änderungen am Atomabkommen abermals entschieden zurückgewiesen.

Ist das mühsam errungene Atom-Abkommen mit dem Iran in Gefahr?

Ist das mühsam errungene Atom-Abkommen mit dem Iran in Gefahr? - Foto: shutterstock

„Das Atomabkommen ist ein international anerkannter und abgeschlossener Pakt und ist nicht neu verhandelbar“, betonte das iranische Außenministerium in einer Erklärung am Samstag. Daher werde Teheran auch weder Änderungen noch neue Verpflichtungen jenseits des Wiener Abkommens von 2015 akzeptieren, heißt es weiter.

Das Weiße Haus hatte zuvor zwar die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt, forderte aber zugleich bis zum nächsten Termin in vier Monaten eine härtere Gangart gegenüber Teheran. Es müsse schärfere Inspektionen geben und sichergestellt werden, dass der Iran niemals eine Atombombe bauen könne. Alle Vereinbarungen müssten unbefristet sein, forderte Trump in einer Mitteilung. Zudem müssten das Raketenprogramm und das Atomprogramm verknüpft und nicht mehr separat betrachtet werden.

USA machen einseitigen Rückzieher

Teheran hat mehrmals betont, dass der Deal nur im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm stehe und nichts mit der von den USA und dem Westen kritisierten Nahostpolitik und dem Raketenprogramm des Landes zu tun habe. Falls die USA sich nicht an das Abkommen halten sollten, werde Teheran dies auch nicht tun. Außerdem sollte jemand, dessen „rassistisches Gedankengut mit schmutzigen Bemerkungen“ (Drecksloch-Länder) bewiesen sei, nicht über Menschenrechte in anderen Ländern reden dürfen, so das iranische Außenministerium.

Auch Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Freitagabend das Atomabkommen als nicht verhandelbar und Trumps Ultimatum als „langweilig“ bezeichnet. „Die Politik von Trump stellt lediglich den verzweifelten Versuch dar, ein solides internationales Abkommen zu untergraben“, schrieb Sarif auf Twitter. Anstatt „eine langweilige Rhetorik“ immer wieder zu wiederholen, sollten sich die USA wie der Iran an das Abkommen halten.

dpa

christian morgenstern, Ülzen

Iran hat auch das volle Recht, solche Änderungen abzulehnen und die Aufhebung oder erzwungene Umänderung ein Verstoß gegen internationales Recht "Die von seinen Vorgängern herbeigeführten Katastrophen in der Region setzt Trump mit der Aufrüstung Saudi-Arabiens - und indem er Benzin in die bestehenden Brandherde gießt - fort. Trump stützt sich dabei auf die starke antischiitische Grundhaltung der Saudis, übersieht dabei aber, dass dort die antiamerikanische Grundhaltung ebenso vertreten ist. Die Attentäter von 9/11 hatten nicht nur überwiegend die saudische Staatsbürgerschaft, sondern alle einen wahhabitischen Background." Der volle Artikel hat es in sich: http://www.multiperspektivisch.de/nachricht/detail/21.html

16.01.2018 05:35 Uhr

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