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Artikel vom Mittwoch, 9. Januar 2019

Italien und Polen werden neue europäische Achse aufbauen

Italiens Innenminister Matteo Salvini, der am Mittwoch seinen polnischen Amtskollegen Joachim Brudzinski in Warschau getroffen hat, ist der Ansicht, dass Italien und Polen die Hauptakteure einer „neuen europäischen Achse“ sein werden. „Italien und Polen werden Protagonisten eines neuen europäischen Frühlings sein, der zur Wiedergeburt der wahren europäischen Werte führen wird“, so Salvini.

In Warschau traf Salvini am Mittwoch auch Jaroslaw Kaczynski, den Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit.

In Warschau traf Salvini am Mittwoch auch Jaroslaw Kaczynski, den Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit. - Foto: APA/AFP

„Da man seit Jahren in der EU von einer deutsch-französischen Achse spricht, arbeiten unsere beiden Länder an einer neuen Achse, die Europa neue Energie verleihen wird“, erklärte der Chef der rechten Lega. Italien und Polen würden gemeinsame Werte in Sachen Familie, Entwicklung und Wirtschaftswachstum teilen. „Weniger Finanz und Bürokratie, mehr Arbeit und Sicherheit“, lautete der Slogan Salvinis bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Brudzinski.

Italien und Polen würden ähnliche Ansichten auch in Sachen Einwanderung teilen. „Mit Polen haben wir einen gemeinsamen Aktionsplan zur Änderung der europäischen Einwanderungspolitik entwickelt. Europa will weitere Migranten aufnehmen und gibt der Erpressung von Schleppern und NGOs nach. Unser Ziel ist, die EU-Außengrenzen zu schützen und nicht intern Migranten umzuverteilen“, erklärte Salvini.

Bündnis zur Europawahl Ende Mai

In Warschau traf Salvini am Mittwoch auch Jaroslaw Kaczynski, den Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Besprochen wurde ein Bündnis zur Europawahl Ende Mai. Die Parteien PiS und Lega gelten als Kritiker der EU-Flüchtlingspolitik. Allerdings könnten Vorbehalte der Polen gegen Salvinis Pro-Moskau-Kurs eine Zusammenarbeit erschweren.

Die Lega gehört der Europafraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) an, an der auch die FPÖ beteiligt ist. Die PiS sitzt derzeit in der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR), der allerdings wegen des Ausscheidens der britischen Konservativen aus dem EU-Parlament durch den Brexit eine ungewisse Zukunft nach der kommenden EU-Wahl bevorsteht.

apa

 

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