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Artikel vom Freitag, 19. Juli 2019

Kosovarischer Regierungschef Haradinaj tritt zurück

Nach der Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges ist Kosovos Regierungschef Ramush Haradinaj zurückgetreten. Er sei als Verdächtiger vor das Gericht in Den Haag vorgeladen worden, sagte er am Freitag. Als er vor der Wahl stand, dort als Regierungschef oder als „normaler Bürger des Kosovo” zu erscheinen, habe er sich für letzteres entschieden.

Der kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj wird von Serbien als Kriegsverbrecher bezeichnet. - Foto: APA (AFP)

Der kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj wird von Serbien als Kriegsverbrecher bezeichnet. - Foto: APA (AFP)

Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. Die serbischen Behörden werfen ihm Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Krieges vor.

Das UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien hatte Haradinaj 2008 und 2012 in 2 Prozessen freigesprochen. Die serbische Seite legt ihm allerdings andere Taten zur Last als diejenigen, um die es in den Prozessen in Den Haag ging.

Präsident könnte ebenfalls angeklagt werden

Die Vorladung gegen Haradinaj erging nun vom 2015 in Den Haag eingerichteten Sondertribunal, das sich speziell mit Verbrechen befasst, die UCK-Mitglieder begangen haben sollen. Das Gericht hatte im Jänner 2019 mit Befragungen in Den Haag begonnen. Damals mussten die beiden früheren UCK-Vertreter Rrustem Mustafa-Remi und Sami Lushtaku erscheinen.

Kosovarische Medien berichten, dass womöglich noch im Jahresverlauf erste Anklagen erhoben werden. Es gibt Spekulationen, dass Haradinaj sowie Präsident Hashim Thaci und Parlamentspräsident Kadri Veseli angeklagt werden könnten. Haradinaj hatte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zu Jahresbeginn zugesichert, dass der Kosovo allen Aufforderungen des Gerichts folgen werde.

Haradinaj stellt sich den Neuwahlen

Nach einem Treffen der Regierung am Freitag sagte Haradinaj, es liege nun in der Verantwortung des Präsidenten, Beratungen über einen Termin für Neuwahlen aufzunehmen. Er kündigte an, sich wieder zur Wahl zu stellen, „um das Vertrauen des Volks zu erhalten”. Er sei nicht angeklagt, sondern werde von dem Gericht befragt.

Haradinaj war bereits von 2004 bis 2005 Regierungschef des Kosovo. Nach der Parlamentswahl im Jahr 2017 übernahm er dieses Amt erneut.

Das Kosovo hatte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien betrachtet das Kosovo dagegen nach wie vor als seine Provinz. Im Kosovo-Krieg waren mehr als 13.000 Menschen ums Leben gekommen.

apa/ag.

 

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