Startseite » Politik im Überblick » Politik

Artikel vom Mittwoch, 13. Juni 2018

Macron ruft Italien im Flüchtlingsstreit zur Ruhe auf

Im Streit um das Flüchtlingsschiff „Aquarius“ hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Italien zur Ruhe aufgerufen. Er warnte am Mittwoch davor, „der Erregung nachzugeben“ und zeigte sich zur weiteren Zusammenarbeit mit Rom bereit. Der Antrittsbesuch von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Paris steht auf der Kippe, weil Macron Rom zuvor scharf kritisiert hatte.

Der Antrittsbesuch von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Paris steht auf der Kippe, weil Macron (im Bild) Rom zuvor scharf kritisiert hatte.

Der Antrittsbesuch von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Freitag in Paris steht auf der Kippe, weil Macron (im Bild) Rom zuvor scharf kritisiert hatte. - Foto: APA/AFP

Im Streit um das Flüchtlingsschiff „Aquarius“ hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Italien zur Ruhe aufgerufen.

Im Streit um das Flüchtlingsschiff „Aquarius“ hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Italien zur Ruhe aufgerufen.

Macron versicherte bei einem Besuch in Mouchamps in Westfrankreich, er wolle in der Flüchtlingspolitik weiter „Hand in Hand mit Italien arbeiten“. Noch am Dienstag hatte er der Regierung in Rom wegen der Weigerung zur Aufnahme der insgesamt 629 Flüchtlinge auf dem Hilfsboot „Zynismus und Verantwortungslosigkeit“ vorgeworfen.

Conte wirft Vorwürfe zurück

Italiens Innenminister Matteo Salvini von der Lega forderte deshalb eine offizielle Entschuldigung aus Paris. Er riet Ministerpräsident Conte, andernfalls das Treffen mit Macron am Freitag abzusagen. Aus dem Pariser Elysee-Palast hieß es dazu, aus Italien liege keine offizielle Anfrage zu einer Entschuldigung vor. Auch Conte selbst wies Macrons Vorwürfe zurück. „Italien kann keine heuchlerischen Lektionen von Ländern akzeptieren, die bei Einwanderungsfragen den Kopf wegdrehen“, betonte er in Rom.

Der italienische Wirtschaftsminister Giovanni Tria sagte ein für Mittwoch geplantes Treffen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire in Paris ab. Le Maire erklärte, er bedauere dies – vor allem wegen des EU-Gipfels Ende Juni. Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi bestellte zudem die stellvertretende Botschafterin Frankreichs in Rom, Claire Anne Raulin, ein. Er machte ihr deutlich, dass die Äußerungen aus Paris „inakzeptabel“ seien.

Salvini: Mangelnde „Großzügigkeit“

Innenminister Salvini warf Frankreich zudem mangelnde „Großzügigkeit“ vor. Er sagte, Frankreich habe der EU zugesagt, gut 9800 in Italien angekommene Einwanderer aufzunehmen, nur 640 seien aber tatsächlich aufgenommen worden. Nach einer Aufstellung der EU-Kommission vom November waren es im Rahmen des Umsiedlungsprogramms sogar nur 377 Menschen. Das Flüchtlingsschiff „Aquarius“ trat inzwischen die mehrtägige Reise nach Spanien an. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen teilte in Berlin mit, das Boot habe noch 106 Menschen an Bord. Die restlichen 523 seien je an ein Schiff der italienischen Küstenwache und der italienischen Marine übergeben worden. Ziel ist Valencia im Osten Spaniens. Die spanische Regierung hatte sich zur Aufnahme bereit erklärt.

Ärzte ohne Grenzen betreibt die „Aquarius“ gemeinsam mit SOS Mediterranee. Die Chefin der französischen Hilfsorganisation, Sophie Beau, kritisierte, die EU-Staaten hätten die wiederholten Hilferufe Italiens in der Flüchtlingskrise missachtet: „Die Untätigkeit Europas ist kriminell“, betonte Beau. Sie sprach von „15.000 Toten innerhalb von 3 Jahren“ im Mittelmeer.

apa/afp

Günther Alois Raffeiner, Taufers im Münstertal

Macron sollte sich gefälligst entschuldigen,seine Aussagen sind weder politisch noch diplomatisch salonfähig.

14.06.2018 07:58 Uhr

Melden

1 Kommentar

 

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite

zur Startseite Nicht mehr anzeigen
Verpassen Sie keine wichtigen Artikel mehrAktivieren Sie die Benachrichtigungen
AktivierenMehr Infos