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Artikel vom Mittwoch, 15. Mai 2019

Macron und Ardern sagen Online-Terror den Kampf an

Im Kampf gegen Terrorvideos im Netz schmieden Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern ein internationales Bündnis. Anlass für den „Christchurch-Gipfel” mit Toppolitikern und Internetunternehmen war der Terroranschlag in Neuseeland Mitte März mit 51 Toten.

Neuseelands Premierministerin Ardern und Frankreichs Präsident Macron. - Foto: APA (AFP)

Neuseelands Premierministerin Ardern und Frankreichs Präsident Macron. - Foto: APA (AFP)

Der Täter übertrug seinen Angriff mit einer Helmkamera über Facebook zu großen Teilen live ins Internet. Davon gibt es auch ein insgesamt 17-minütiges Video, das millionenfach angeklickt wurde.

„Es ist das erste Mal, dass Regierungen und Technikunternehmen zusammenkommen”, sagte Ardern am Mittwoch in Paris. Die Regierungschefin aus Wellington begrüßte strengere Regeln des US-Konzerns Facebook für Live-Übertragungen im Internet. In einer Erklärung sprach sie von einem „guten ersten Schritt”, um zu verhindern, dass sich Fälle wie bei der Attacke auf zwei Moscheen in Christchurch wiederholen.

Facebook hatte pünktlich zum „Christchurch-Gipfel” neue Einschränkungen für die Plattform angekündigt. So sollen Nutzer schon nach einer schwerwiegenden Regelverletzung „eine bestimmte Zeit lang” keine Live-Videos übertragen dürfen. 

Neuseeland und auch Europa zogen Konsequenzen

Neuseeland hatte nach dem Anschlag des australischen Rechtsextremisten rasch gehandelt und Sturmgewehre und halbautomatische Waffen verboten.

Europa war bisher im Kampf gegen Terrorpropaganda im Netz nicht tatenlos. Die EU-Kommission schlug 2018 vor, Internetfirmen unter Androhung empfindlicher Strafen zum raschen Löschen zu zwingen. Bei mehrmaligen Verstößen drohen dem Vorschlag zufolge Geldbußen.

Dies ist allerdings noch nicht gültiges Recht, da die EU-Staaten und das Europaparlament sich noch auf eine gemeinsame Position einigen müssen.

apa/dpa/ag.

 

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