Startseite » Politik im Überblick » Politik

Artikel vom Sonntag, 11. August 2019

Regierungskrise in Italien: Senats-Fraktionschefs kommen zusammen

In der Regierungskrise in Italien kommen am Montag um 16 Uhr die Fraktionsvorsitzenden des Senats, der zweiten Kammer des Parlaments, zusammen. Die Sitzung ist entscheidend für die weiteren Schritte auf dem Weg zu einer möglichen Neuwahl.

Elisabetta Casellati

Elisabetta Casellati - Foto: APA/AFP

Senatspräsidentin Elisabetta Casellati wird den Fraktionschefs einen Vorschlag unterbreiten, wann die Senatoren ihre Arbeit wieder aufnehmen sollen.

Die rechte Lega des Innenministers Matteo Salvini will dem parteilosen Regierungschef Giuseppe Conte bei einer Abstimmung das Vertrauen entziehen. Allerdings sind die Parlamentarier gerade in der Sommerpause.

Salvini hatte das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung am Donnerstag in die Krise gestürzt und fordert eine rasche Neuwahl. Ob und wann es dazu kommt, liegt nun zunächst am Senat und schließlich beim Staatspräsidenten Sergio Mattarella.

Die Fünf-Sterne-Bewegung fordert, dass vor dem Misstrauensvotum gegen die Regierung noch eine Abstimmung in der Abgeordnetenkammer und im Senat über eine Verkleinerung des Parlaments stattfindet.

dpa

 

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite

zur Startseite Nicht mehr anzeigen
Verpassen Sie keine wichtigen Artikel mehrAktivieren Sie die Benachrichtigungen
AktivierenMehr Infos