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Artikel vom Freitag, 23. August 2019

Russischer Oppositioneller Nawalny nach 30 Tagen Haft frei

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist nach 30 Tagen Haft aus einem Moskauer Gefängnis entlassen worden. Die Festnahmen bei den Protesten in den vergangenen Wochen zeigten lediglich, dass die Behörden extreme Angst hätten, sagte Nawalny am Freitag in Moskau nach einer Freilassung. Das Vorgehen könne die Demonstrationen jedoch nicht aufhalten.

Nawalny wurden Verstöße gegen das Demonstrationsrecht zur Last gelegt Foto: APA (AFP/Archiv)

Nawalny wurden Verstöße gegen das Demonstrationsrecht zur Last gelegt Foto: APA (AFP/Archiv)

Der russische Regierungskritiker war vor der ersten großen Protestaktion Ende Juli wegen Aufrufs zu nicht genehmigten Demonstrationen festgenommen worden.

Der Justiz in Moskau wird vorgeworfen, sämtliche einflussreiche Oppositionellen in Haft zu halten, damit sie vor den Kommunal- und Regionalwahlen in Russland nicht noch mehr Menschen mobilisieren können. Hintergrund ist der Ausschluss Dutzender Oppositionspolitiker von der Wahl zum Moskauer Stadtrat. Tausende Menschen wurden festgenommen. An der Polizeigewalt gab es international Kritik.

Führender Kopf der liberalen Opposition 

Nawalny ist der führende Kopf der liberalen Opposition in Russland. Zahlreiche Mitstreiter sitzen ihre Haftstrafe weiter ab. Während seiner Haftstrafe wurde der Jurist in einem Krankenhaus angeblich wegen eines Allergieschocks behandelt. Nawalny betonte, dass er vergiftet worden sein könnte. Die Ermittler hatten zuletzt beantragt, die Haftzeit des Oppositionellen zu verlängern, weil er mehrere Stunden im Krankenhaus verbracht habe. Ein Moskauer Gericht lehnte dies jedoch ab.

Auch am Wochenende werden wieder Demonstrationen in Moskau erwartet. Die Opposition plant in der kommenden Woche wieder eine größere Aktion, bei der auch Nawalny teilnehmen will.

apa/ag.

 

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