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Artikel vom Donnerstag, 22. August 2019

Salvini für neue Regierung mit Fünf Sternen

Nach Konsultationen mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella hat Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini vor einer Regierung aus Fünf Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) gewarnt. Ziel einer solchen Regierung wäre ausschließlich, die Lega aus der Regierung auszuschließen. Salvini schloss eine Wiederbelebung seiner gescheiterten Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung nicht aus.

Lega-Chef Salvini schloss nach Gesprächen mit Staatspräsident Mattarella eine neue Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht aus.

Lega-Chef Salvini schloss nach Gesprächen mit Staatspräsident Mattarella eine neue Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht aus. - Foto: APA/ANSA

Der Innenminister warnte vor Plänen der PD, seinen rigorosen Einwanderungskurs zu lockern und Reformen abzuschaffen, die die Lega in ihren 14 Monaten Regierung durchsetzt habe. Ein Abkommen gegen die Lega zur Fortsetzung der Legislaturperiode wäre laut Salvini gegenüber der italienischen Wählerschaft „respektlos“, die sich bei den letzten EU-Parlamentswahlen klar für die Lega und gegen die PD ausgesprochen habe.

Neue Koalition mit Fünf-Sterne-Bewegung möglich

Salvini sieht die Möglichkeit einer Wiederbelebung der Partnerschaft mit der Fünf Sterne-Bewegung als noch machbar. „Ich bin ein konkreter Mensch und nicht nachtragend. Ich blicke nach vorne“, meinte Salvini. Er würdigte Fünf Sterne-Chef und Vizepremier Luigi Di Maio, mit dem er in den vergangenen Monaten gut zusammengearbeitet habe. Die Fortsetzung der Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung sei jedoch nur dann möglich, wenn beide Parteien den gemeinsamen Reformweg durchsetzen wollten.

Salvini zeigte sich zuversichtlich, dass Staatschef Mattarella eine Lösung in der Regierungskrise finden wird. „Ich bin sicher, dass Mattarella die bestmögliche Wahl im Interesse des italienischen Volks treffen wird“, sagte der 46-jährige Salvini in einer kurzen Ansprache nach dem Treffen mit Mattarella. Dieser beendet am Donnerstagabend seine Konsultationsrunde mit den Parteien.

Danach wird er seine Schlüsse ziehen. Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung am 8. August platzen lassen. Ein von seiner Partei eingereichter Misstrauensantrag gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte scheiterte am Widerstand des bisherigen Koalitionspartners der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD. Conte trat jedoch am Dienstag zurück.

apa

 

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