Startseite » Politik im Überblick » Politik

Artikel vom Dienstag, 13. August 2019

Salvini und seine Minister wollen zurücktreten

Innenminister und Chef der Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, legt in der Regierungskrise nach: Gemeinsam mit den Ministern seiner Lega will Salvini zurücktreten, um Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Rücktritt zu zwingen.

Video-Player wird geladen...
Innenminister Matteo Salvini will Neuwahlen. - Foto: APA (AFP)

Innenminister Matteo Salvini will Neuwahlen. - Foto: APA (AFP)

 „Wir kleben nicht an den Ministersesseln”, kommentierte Salvini nach einem Treffen mit seinen Parlamentariern am Montagabend in Rom.

Der Lega-Chef und Vizepremier arbeitet an einer Wiederbelebung der Mitte-Rechts-Allianz mit der Forza Italia um den viermaligen Regierungschef Silvio Berlusconi. Am Dienstag plant Salvini ein Treffen mit Berlusconi in Rom, bei dem die beiden Politiker über die Entwicklungen in der Krise beraten wollen.

Renzi fordert Übergangsregierung

Indes diskutiert die oppositionelle Demokratische Partei (Partito Democratico/PD) über den Vorschlag von Ex-Premier Matteo Renzi, eine Übergangsregierung zu bilden. Daran sollten sich neben der PD die Fünf-Sterne-Bewegung und all jene Parteien beteiligen, die Italien Neuwahlen im Oktober ersparen wollen. Ziel sei es, eine Wahlkampagne in genau den Monaten zu vermeiden, in denen Italien ein funktionsfähiges Parlament zur Verabschiedung des neuen Budgetgesetzes brauche.

PD-Chef Nicola Zingaretti schließt jedoch eine Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus und will die Einheit der größten Oppositionspartei retten. „Es wäre ein riesiger Fehler, uns jetzt zu spalten, denn so würden wir den Weg für einen Wahlsieg der Rechten frei machen”, warnte Zingaretti. Er unterstrich dabei, dass Staatspräsident Sergio Mattarella das letzte Wort über Neuwahlen habe.

apa/ag./dpa

Andy Aichner, Meran

ach jaaa die lieben Kommentare unsrer so kompetenten "auslands-experten" -:)-:)

14.08.2019 05:52 Uhr

Melden

Christoph Scheidegger, Hersiwil Schweiz

"Wir kleben nicht an den Ministersesseln"...., wie verlogen von Salvini. Und hintenherum bastelt er schon zusammen mit der Forza Italia an einem neuen Regierungsbündnis und an neuen Ministersesseln! - so ehrlich ist Salvini.....

13.08.2019 10:47 Uhr

Melden

2 Kommentare

 

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite

zur Startseite Nicht mehr anzeigen
Verpassen Sie keine wichtigen Artikel mehrAktivieren Sie die Benachrichtigungen
AktivierenMehr Infos