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Artikel vom Freitag, 10. August 2018

Salvini will Kleinboote aus Nordafrika abhalten

Der italienische Innenminister Matteo Salvini will verhindern, dass Migranten an Bord kleiner Boote aus Tunesien und Algerien nach Italien kommen.

Innenminister Salvini plant Besuche in Tunesien und Algerien.

Innenminister Salvini plant Besuche in Tunesien und Algerien. - Foto: APA/AFP

„Wir müssen eingreifen, um die Ankunft von Kleinbooten mit 10 bis 15 Personen an Bord zu stoppen“, sagte Salvini im Interview mit der Tageszeitung „Unione Sarda“ (Freitagsausgabe).

Salvini reagierte damit auf einen Appell des Präsidenten der Region Sardinien, Francesco Pigliaru, der sich wegen der zunehmenden Zahl von Ankünften von Migranten aus Nordafrika auf der Insel beklagt hatte.

Salvini plant Besuch von Tunesien und Algerien

„Der einzige Weg ist, direkt vor Ort einzugreifen, wie ich es in Libyen getan habe. Bis Ende des Sommers werde ich Tunesien und Algerien besuchen“, sagte Salvini. Ziel sei es, „die Abfahrten, die Ankünfte und die Todesfälle im Mittelmeer zu stoppen.“

Der Innenminister betonte, Italien arbeite an einem groß angelegten Plan für die Entwicklung Afrikas, vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Handel, Gesundheit und Bildung. „Das Geld, das wir uns dank des Ankünfte-Stopps ersparen, werden wir für Maßnahmen in Afrika verwenden“, so Salvini.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren Italiens Flüchtlingspolitik

Hilfsorganisationen kritisieren die rigorose Migrationspolitik Italiens und der EU. Nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen werden immer mehr Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa abgefangen und gegen ihren Willen in libysche Sammellager gebracht, in denen katastrophale Bedingungen herrschen. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge hat sich die Zahl der in libyschen Haftzentren willkürlich Inhaftierten seit März mehr als verdoppelt.

Die EU-Kommission sieht in Libyen die Anforderungen an einen sicheren Hafen nicht erfüllt. 2012 wurde Italien wegen der Abschiebung von im Mittelmeer geretteten Afrikanern nach Libyen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt. Mit der Rückführung habe Italien diese Menschen der Gefahr unmenschlicher Behandlung ausgesetzt, hieß es in dem EGMR-Urteil.

apa

 

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