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Artikel vom Sonntag, 16. Juni 2019

Sarraj will Libyen schrittweise befrieden und bald Neuwahlen

Libyens Regierungschef Fayez al-Sarraj will den anhaltenden Konflikt in dem nordafrikanischen Land mit einer politischen Initiative entschärfen. In Absprache mit den Vereinten Nationen sollten dafür „alle nationalen Kräfte und Teile der libyschen Gesellschaft“ zusammenkommen, sagte Sarraj am Sonntag. Diese sollten gemeinsam daran arbeiten, Libyen schrittweise auf demokratischem Weg zu befrieden.

Fayez al-Sarraj

Fayez al-Sarraj

In dem ölreichen Land herrscht seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Dort kämpft die von der UNO anerkannte Sarraj-Regierung gegen Truppen des Generals Khalifa Haftar, der seit 2014 weite Teile des Landes unter seine Kontrolle brachte und eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis anordnete.

Seine Gegner werfen ihm vor, im Land eine Militärdiktatur errichten zu wollen. 460 Menschen starben UN-Angaben zufolge seit April, die Kämpfe haben 75.000 Menschen vertrieben.

Auf Vorschlag von Sarraj soll bei der Versammlung ein politischer Fahrplan für die kommenden Wochen und Monate ausgearbeitet werden. Nach einer Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung sollten im Land dann noch vor Jahresende Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten werden. Die Versammlung würde dem Vorschlag nach auch Regeln zum Wahlverfahren festlegen, nach denen dann etwa genaue Wahltermine bestimmt werden.

Die Vereinten Nationen wären dem Plan zufolge für die Ausrichtung und Überwachung der Wahlen verantwortlich. Komitees unter UNO-Aufsicht würden zudem kontrollieren, ob die Wahlen finanziert werden können und ob für ausreichend Sicherheit im Land gesorgt ist. Mithilfe einer Übergangsjustiz sollten Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen und der gewaltsame Konflikt so aufgearbeitet werden.

„Ich werde diesen Kampf gegen Willkür und Dominanz weiterhin entschieden anführen“, sagte Sarraj. „Niemand kann uns von unserem Kampf abhalten, den Aggressor zu besiegen und sein diktatorisches Projekt zu beenden.“

Sarraj rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, seinen Plan zu unterstützen.

Die Vereinten Nationen begrüßten das aus ihrer Sicht „konstruktive“ Vorhaben. Man stehe mit Hilfe bereit, damit Libyen „aus seiner langen Übergangsphase und in eine Phase von Frieden, Stabilität und Wohlstand treten“ könne, teilte die UNO-Mission in Libyen mit. Die 2011 geschaffene Mission steht derzeit unter Leitung des Sonderbeauftragten Ghassan Salamé. Eine Konferenz zur Zukunft des Landes war im April wegen der Kämpfe abgesagt worden.

apa

 

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