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Artikel vom Montag, 16. April 2018

Schwierige Verhandlungen in Rom

Nach dem erfolglosen Ende der zweiten Konsultationsrunde zur Regierungsbildung am Freitag suchen die politischen Gruppierungen in Rom fieberhaft nach einem Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März.

Noch immer ist nicht klar, wer die Führung im Chigi-Palast übernehmen soll.

Noch immer ist nicht klar, wer die Führung im Chigi-Palast übernehmen soll. - Foto: shutterstock

 Industrieminister Carlo Calenda, Spitzenpolitiker des bisher regierenden Partito Democratico (PD), sprach sich für eine Übergangsregierung aus allen Parteien aus.

Die Gruppierungen sollte sich laut Calenda auf ein beschränktes Wahlprogramm einigen, das unter anderem eine Reform des Wahlsystems und Kürzungen bei den Ausgaben der Politik beinhalte. Italien brauche angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien dringend eine funktionsfähige Krise.

„Wir müssen uns auf eine längere Phase der Instabilität in Nahost und Nordafrika vorbereiten, die schwere Auswirkungen auf die Migrationsströme haben wird“, so Calenda im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Montagsausgabe).

Die Lega Nord, stärkste Formation in der Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi, lehnte Calendas Vorschlag entschieden ab. Eine Regierung mit dem PD, der seiner Ansicht nach für die massive Einwanderung in Italien in den vergangenen Jahren verantwortlich sei, schloss Lega-Chef Matteo Salvini entschieden aus.

Nach zweitägigen Sondierungsgesprächen mit allen im Parlament vertretenen Parteien stellte Staatspräsident Sergio Mattarella am Freitag fest, dass es „keine Fortschritte“ bei den Verhandlungen zum Aufbau eines funktionsfähigen Kabinetts gebe. Der Präsident will den Parteien noch „einige Tage“ Zeit für Beratungen geben, drängte sie aber zugleich dazu, endlich eine Lösung zu finden.

Sollte es zu keinerlei Fortschritten kommen, werde er selber nach einem Ausweg suchen, sagte das Staatsoberhaupt. Was er dabei konkret unternehmen könnte, ist noch offen. Mattarella betonte, dass Italien auch angesichts der gespannten internationalen Lage eine Regierung brauche.

apa

 

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