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Artikel vom Freitag, 9. März 2018

Stahlzölle: Trump stößt die Welt vor den Kopf

Mit einem handelspolitischen Alleingang stellt sich US-Präsident Donald Trump erneut gegen große Teile der Welt: Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium sollen die heimische Industrie schützen und ihm die Gunst der Arbeiterschaft sichern.

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Mit einem handelspolitischen Alleingang stellt sich US-Präsident Donald Trump erneut gegen große Teile der Welt.

Mit einem handelspolitischen Alleingang stellt sich US-Präsident Donald Trump erneut gegen große Teile der Welt. - Foto: APA/AFP

„Ich verteidige heute Amerikas nationale Sicherheit, indem ich Importe von Stahl und Aluminium mit Zöllen belege“, sagte Trump. Auch die Verbündeten in Europa bleiben zunächst nicht verschont. Der Schritt ist national und international umstritten. Der US-Präsident unterzeichnete am Donnerstag im Weißen Haus im Beisein von Stahlarbeitern 2 Proklamationen. Demnach treten in 15 Tagen Zölle in Höhe von 25 Prozent auf eingeführten Stahl und von 10 Prozent auf Aluminium in Kraft – „sobald die Produkte unsere Grenze überschreiten“, wie Trump sagt. „Wenn ihr Steuern vermeiden wollt, produziert in Amerika“, rief er potenziellen Investoren zu.

Trump kündigte ferner an, „Spiegel-Steuern“ einführen zu wollen. Das heißt: gleiche Steuersätze für gleiche Produkte im gegenseitigen Warenverkehr. „Wenn wir ein Auto nach China liefern, zahlen wir 25 Prozent. Für ein chinesisches Auto, das zu uns kommt, verlangen wir 2,5 Prozent – das muss sich ändern“, so Trump. „Amerikanische Unternehmen werden nicht fair behandelt.“
China hat die von Trump verhängten Strafzölle stark kritisiert. Sie seien ein „schwerer Angriff“ auf die internationale Handelsordnung, schrieb das Pekinger Handelsministerium am Freitag in einer Mitteilung. China werde „wirksame Maßnahmen“ ergreifen und seine legitimen Rechte und Interessen verteidigen.

Verhandlungen mit China 

„Wir verhandeln jetzt mit China. Wir sind inmitten großer Verhandlungen“, sagte Trump. Er wisse allerdings noch nicht, was bei den Verhandlungen mit China herauskomme. China sei „sehr kooperativ“ gewesen und er habe „großen Respekt“ vor Chinas Präsident Xi Jinping. „Wir werden das Defizit auf die eine oder andere Weise senken“, sagte Trump weiter. Die USA hätten ein Handelsdefizit mit China in Höhe von „mindestens 500 Milliarden Dollar (403 Milliarden Euro) “. Mit Blick auf Verluste beim geistigen Eigentum sei es noch „viel höher“.

Kanada und Mexiko werden von den Zöllen auf unbestimmte Zeit ausgenommen. Sollten die Nachverhandlungen für das gemeinsame Freihandelsabkommen NAFTA erfolgreich sein, bleiben sie auch langfristig befreit. Die beiden Länder zusammen stehen für mehr als ein Viertel der US-Stahlimporte. Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland begrüßte die Ausnahmen als „richtiges Ergebnis“. Ihr Land werde sich für „eine permanente Ausnahme“ einsetzen.
Alle anderen Länder lud Washington am Donnerstag zu Einzelfallverhandlungen ein. Sollten sie nachweisen können, auf andere Art zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten beizutragen, könnten auch sie Nachlässe erhalten.

Trump hatte im vergangenen Frühjahr eine Untersuchung beim Handelsministerium in Auftrag gegeben, inwieweit die Überkapazität auf dem internationalen Stahlmarkt mit einem hohen Anteil an Billigimporten die Nationale Sicherheit der USA gefährde. Das Ministerium war nach seiner Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass diese Gefahr bestehe. „Dies ist keine Möglichkeit, sondern eine Notwendigkeit“, sagte Trump zu den Zöllen.

apa/dpa/afp

 

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