Startseite » Politik im Überblick » Politik

Artikel vom Mittwoch, 11. Januar 2017

Trump bleibt dabei: Mauer zu Mexiko

Der designierte US-Präsident Donald Trump will nach seiner Vereidigung unverzüglich mit dem Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko beginnen, um sein Wahlkampfversprechen umzusetzen.

Loading the player...
Donald Trump will seine Wahlversprechen halten: Den Bau der Mauer, die Absetzung von Obama Care und andere.

Donald Trump will seine Wahlversprechen halten: Den Bau der Mauer, die Absetzung von Obama Care und andere. - Foto: APA/AFP

Wie im Wahlkampf angekündigt, werde er Mexiko die Kosten für die Errichtung der Grenzbefestigung aufbürden, sagte Trump bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in New York.

Die Zustimmung Mexikos wolle er dabei nicht einholen, sagte Trump. „Ich könnte nun eineinhalb Jahre abwarten, bis wir unsere Verhandlungen mit Mexiko abschließen“, sagte der Rechtspopulist. „Ich will aber nicht warten.“ Er fügte hinzu: „Mexiko wird dafür bezahlen – sei es in Form einer Geldleistung oder einer Abgabe.“

Mit dem Bau der Mauer will Trump Migranten abwehren. Bei der geplanten Grenzbefestigung werde es sich „nicht um einen Zaun, sondern um eine Mauer“ handeln, sagte Trump.

„Eines der besten Kabinette überhaupt“

Sein künftiges Kabinett verteidigte Trump gegen Vorwürfe von Interessenkollisionen. „Wir werden eines der besten Kabinette überhaupt haben“, sagte Trump. Insbesondere der künftige Außenminister Rex Tillerson sei brillant, das sagten auch andere über den ehemaligen Präsidenten des weltgrößten Erdölkonzerns ExxonMobil. Er habe smarte Leute gesucht, Interessenkollisionen würden ausgeschlossen.

Zur Zukunft der Gesundheitsvorsorge sagte Trump: „Obamacare ist ein komplettes Desaster.“ Die vom scheidenden Präsidenten Barack Obama eingeführte Gesundheitsreform werde abgeschafft und danach ersetzt werden. Wie und womit, sagte Trump nicht. Die Materie sei sehr kompliziert. Man werde etwas viel Besseres schaffen.

Trump übergibt Firmenimperium an Söhne

Einnahmen seiner Firmen, die von ausländischen Regierungen stammen, will Trump spenden. Das kündigte seine Anwältin Sheri Dillon an. Das Geld soll an das US-Finanzministerium und damit an den Staatshaushalt gehen. „Wir versuchen, auch nur den Anschein von Interessenskonflikten zu vermeiden“, sagte Dillon.

Des Weiteren will Trump seine Steuererklärung weiterhin nicht veröffentlichen. Außer Reportern interessiere sich niemand dafür, sagte Trump.

Er werde seine beiden Söhne Eric und Donald Jr. seine Firmen führen lassen, sagte Trump. „Ich mache das, obwohl ich es eigentlich nicht müsste.“ Sein Firmenimperium werde eine Struktur haben, die ihn komplett vom Management enthebe.

Seine Anwältin sagte in der Pressekonferenz, die Amerikaner könnten sicher sein, dass Trump als Präsident eine Kollision mit seinen Interessen als Immobilienunternehmer vermeiden werde.

Proteste vor dem Trump Tower

Vor dem New Yorker Trump Tower kam es während der Pressekonferenz zu Protesten. Mehrere Gruppen von Demonstranten versammelten sich am Mittwoch vor dem Hochhaus in Manhattan, in dem die Pressekonferenz stattfand, und riefen teils lautstark Anti-Trump-Slogans. Zudem hielten sie Plakate in die Höhe, auf denen unter anderem „Schmeißt Trump in die Tonne“ stand.

Unter die Dutzenden Demonstranten, Schaulustigen und Journalisten auf der noblen Fifth Avenue waren auch einzelne Trump-Befürworter. Die Polizei hatte den Bereich um den Eingang des Wolkenkratzers allerdings weiträumig abgesperrt und ließ Proteste nur auf der anderen Straßenseite zu.

apa/afp/dpa

Klaudia Verdross, Meran

Es gab bisher wenige Politiker, die wie Mr. Trump, ihre Einnahmen spenden. Im Übrigen verzichtet Donald Trump auf sein Präsidentengehalt und arbeitet ehrenamtlich. Eine Mauer zum Schutz gegen unbefugte Migranten sollte ebenso in Europa gebaut werden. Dies würde die europäische Lebensqualität wieder erhöhen.

11.01.2017 22:40 Uhr

Melden

1 Kommentar

 
Verpassen Sie keine wichtigen Artikel mehrAktivieren Sie die Benachrichtigungen
AktivierenMehr Infos