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Artikel vom Freitag, 17. Februar 2017

Trump will neuen Einreisestopp verhängen

US-Präsident Donald Trump will das juristisch gestoppte Einreiseverbot durch ein neues ersetzen. Die neue Anordnung in der kommenden Woche werde genau jenen Einwänden Rechnung tragen, die die Juristen bei ihrer Ablehnung des ersten Dekrets vorgebracht hatten, sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten.

Donald Trump will ein neues Einreiseverbot erlassen.

Donald Trump will ein neues Einreiseverbot erlassen. - Foto: LaPresse

„Das neue Dekret wird so ziemlich an das angepasst, was ich als eine sehr schlechte Entscheidung erachte.“ Details nannte er nicht. Aus dem US-Kongress hieß es aber unlängst, Trump könnte Besitzer einer Green Card oder einer anderen dauerhaften Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung von einem Einreiseverbot ausklammern, um Bedenken der Richter zu entkräften.

Trump hatte am 27. Jänner ein auf 90 Tage begrenztes Einreiseverbote gegen Bürger aus dem Iran, dem Irak, Libyen, Somalia, dem Sudan, Syrien und dem Jemen verfügt und dies mit dem Schutz vor islamistischen Anschlägen begründet. Flüchtlingen sollte die Einreise für 120 Tage verwehrt werden, jenen aus Syrien auf unbestimmte Zeit.

Als Folge des Dekrets widerriefen die Behörden Zehntausende Visa. Die Anordnung löste im In- und Ausland Proteste und unter Reisenden große Verunsicherung aus. Die Umsetzung sei sehr glatt verlaufen, sagte Trump dennoch.

Protest gegen Einreiseverbot

Am Donnerstag setzten Immigranten in den USA ein Zeichen gegen die Einwanderungspolitik von Trump. Unter dem Motto „Ein Tag ohne Einwanderer“ blieben Geschäfte geschlossen, Schüler und Studenten gingen nicht zum Unterricht.

Vieler Orts kam es auch zu Protestkundgebungen. In Austin sangen Hunderte bei ihrem Marsch vom Rathaus zum Staatskapitol: „Sag es laut und sag es klar, Immigranten sind hier willkommen.“

Auch die Hauptstadt Washington war betroffen. Mehr als 50 Restaurants waren geschlossen. Im US-Verteidigungsministerium konnten etwa sechs Imbissbetriebe nichts anbieten, weil sich das Personal den Protesten anschloss, wie ein Sprecher des Pentagon sagte.

apa/reuters

 
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