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Artikel vom Mittwoch, 27. September 2017

Überwiegend positive Reaktionen auf Macrons Europa-Rede

Auf die Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben Politiker und Experten überwiegend positiv reagiert.

Die Reaktionen auf Emmanuel Macrons Europa-Rede fielen positiv aus.

Die Reaktionen auf Emmanuel Macrons Europa-Rede fielen positiv aus. - Foto: APA/AFP

Macron habe „mit seinen Überlegungen für die weitere Gestaltung Europas ein mutiges Signal an die anderen Mitgliedstaaten der EU gesandt“, erklärte Lüder Gerken, Vorstandsvorsitzender des Centrum für Europäische Politik in Freiburg.

Macron schlage sinnvolle Formen der Zusammenarbeit vor – vor allem in den Bereichen Außen-, Verteidigungs- und Flüchtlingspolitik. Für die Reform der Eurozone betone der französische Präsident die Eigenverantwortung der Euro-Staaten. Auch lehne er zu Recht zur dauerhaften Stabilisierung der Eurozone eine Vergemeinschaftung von Altschulden ab.

Allerdings fordere er ein Eurozonen-Budget und einen Europäischen Finanzminister, was „zu einer weiteren Umverteilung in der EU führen würde“, sagte Gerken. Seine Ankündigung, bei einer Verkleinerung der EU-Kommission auf 15 Kommissar auf das französische Mitglied zu verzichten, sei mutig, wegweisend und setze andere Regierungen unter Zugzwang.

Yann-Sven Rittelmeyer vom Brüsseler Thinktank European Policy Centre sieht in den Vorschlägen Macrons einen Appell zum Handeln. „Er hat – in weiser Art – nicht zu viel Zeit auf die Reform der Währungsunion verwendet, sondern hat es eher als notwendiges Instrument präsentiert, um größeren Zielen und Projekten in Bereichen wie Sicherheit, Entwicklung, Migration Digitales oder Umwelt zu diesen. Mit solch einem breiten Umfang hat ein ehrgeiziger französisch-deutscher Deal alle Chancen auf Erfolg, vorausgesetzt dass Deutschland diese Gelegenheit ergreift.“

apa

 

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