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Artikel vom Donnerstag, 10. Januar 2019

Raika Deutschnofen-Aldein zieht Rekurs zurück

Es war der 3. Oktober 2018, als die Raffeisenkasse Deutschnofen-Aldein beschlossen hatte, Rekurs gegen die Reform der Genossenschaftsbanken und Raiffeisenkassen einzureichen. Dieser Beschluss dann auch in die Tat umgesetzt – es wurden 2 Eingaben gemacht: an das Verwaltungsgericht Latium und an das Landesgericht in Bozen.

Die Raika Deutschnofen-Aldein hat am Mittwochabend beschlossen, die Rekurse zurückzuziehen.

Die Raika Deutschnofen-Aldein hat am Mittwochabend beschlossen, die Rekurse zurückzuziehen. - Foto: D

Diese Rekurse hätten wahrscheinlich das Zeug gehabt, die gesamte Reform der Genossenschaftsbanken in Italien zu Fall zu bringen. Denn: Am 5. Dezember 2018 hat sich das Verwaltungsgericht Latium mit dem Rekurs befasst und die Einwände der Banca d'Italia abgewiesen. „Das Verwaltungsgericht Latium hat am 5. Dezember entschieden, dass wir als Raika Deutschnofen-Aldein einstweilen davon befreit sind, der geplanten Raiffeisen-Landesgruppe in Südtirol beizutreten“, sagt Alois Zelger, Obmann der Raika Deutschnofen-Aldein und treibende Kraft hinter den Rekursen. Der Beitritt zu einer Gruppe hätte laut Gesetz bis zum 7. Jänner 2019 erfolgen müssen, andernfalls hätte man die Bankenlizenz verloren.

Das Verwaltungsgericht Latium hat die Verhandlung bis zum 16. Jänner 2019 vertagt, um an diesem Tag endgültig über den Rekurs zu entscheiden. „Nachdem das Verwaltungsgericht am 5. Dezember schon die Vorentscheidung getroffen und unsere Beitrittspflicht ausgesetzt hat, kann davon ausgegangen werden, dass man am 16. Jänner die gesamte Reform der Genossenschaftsbanken auf Staatsebene aussetzen und infrage stellen würde, bei gleichzeitiger Übermittlung der Unterlagen an das Verfassungsgericht, nachdem ja die Verfassungswidrigkeit der Reform eingewendet worden war“, sagt Zelger.

Da die beiden Gruppen auf Staatsebene Iccrea und Cassa Centrale Banca aber die Reform ohne Verzug durchdrücken wollen, hat der Rekurs der Raiffeisenkasse Deutschnofen-Aldein mit Sicherheit dazu beigetragen, dass das römische Parlament den Südtiroler Raiffeisenkassen eine Ausnahmeregelung gewährt hat , die nun  anstelle der Raiffeisen-Landesgruppe das „Institutsbezogene Sicherungssystem“ bilden können – also einen vereinfachten Haftungsverbund, der ihre Stabilität sichert und den einzelnen Raiffeisenkassen die volle Autonomie garantiert, unter  Vermeidung ihrer Unterordnung unter eine Aktiengesellschaft.

Die Raika Deutschnofen-Aldein hat daher am Mittwochabend beschlossen, die Rekurse zurückzuziehen, nachdem nun ihr Ziel erreicht worden ist, den Beitritt zu einem Zwangskonzern mit einer AG an der Spitze, die auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, abzuwenden. 

sor

 

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