„Ergreifen Sie Maßnahmen, um den Einsatz und die Verbreitung dieser gnadenlosen Waffen zu verhindern“, sagte Guterres in einer Videobotschaft zum Auftakt der Sitzung der UNO-Waffenkonvention (CCW) in Genf. <BR /><BR />„Ich fordere Sie auf, auf die Aushandlung eines rechtsverbindlichen Instruments zur Regulierung autonomer Waffensysteme hinzuarbeiten – einschließlich klarer Verbote und Beschränkungen“, sagte Guterres. „Wir dürfen niemals aufhören, die Zivilbevölkerung vor dem Gemetzel und der Verwüstung bewaffneter Konflikte zu schützen und unnötiges Leid zu verhindern.“<h3> Waffen vollständig der menschlichen Kontrolle entzogen</h3>Die 128 Vertragsstaaten des UNO-Waffenübereinkommens von 1980 sollen nach dem Willen zahlreicher Regierungen innerhalb von möglichst zwei Jahren einen Rahmenvertrag für tödliche autonome Waffensysteme (Lethal Autonomous Weapon Systems oder LAWS) ausarbeiten. <BR /><BR />Viele wollen zum einen ein Verbot von vollautonomen Waffensystemen, die vollständig der menschlichen Kontrolle entzogen sind, und zum anderen klare Regeln für Waffensysteme mit einigen autonomen Funktionen. Vollautonom bedeutet, dass etwa eine Drohne oder Rakete nicht nur Ziele nach Algorithmen selbst sucht und verfolgt, sondern auch ohne menschliche Kontrolle einen Angriff auslöst.<BR /><BR />Die USA und andere Staaten, die an solchen Waffen arbeiten, sind gegen ein Verbot. Die Entscheidungen der CCW-Vertragsstaaten werden aber immer einstimmig getroffen. Möglich wäre, dass sie zwar ein Verhandlungsmandat für ein Übereinkommen beschließen, aber offen lassen, ob dies rechtsverbindlich sein soll. Die bisherigen fünf Zusatzprotokolle des UNO-Waffenübereinkommens sind für alle Staaten rechtsverbindlich, die sie ratifiziert haben.