„Mittwoch wird über unsere Autonomiereform abschließend abgestimmt“, erklärt Senator Meinhard Durnwalder. Was jedoch Stand gestern nicht (mehr) feststand, ist die Uhrzeit. Und die dürfte in Sachen Anwesenheit im Plenum durchaus einen Unterschied machen – und könnte im schlimmsten aller Fälle die notwendigen 103 Ja-Stimmen (absolute Mehrheit) kosten. <BR />Was ist passiert? Der Mittwochvormittag wäre der Vertrauensabstimmung über das Steuerdekret (decreto fiscale) vorbehalten gewesen. Für 16.30 Uhr ist dann eine sogenannte „Premier Time“ mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eingeplant, bei der diese zu Wirtschaft und Außenpolitik Rede und Antwort stehen wird. Und genau dazwischen hätte Südtirols Autonomiereform behandelt werden sollen. <BR /><BR />„Das wäre optimal gewesen, denn sowohl bei einer Vertrauensabstimmung als auch bei einer Intervention der Ministerpräsidentin ist die Mehrheit und insbesondere deren Regierungsvertreter meist vollzählig anwesend. Und das sind ja sichere Stimmen für unsere Reform“, erklärt Durnwalder. Vom PD und der Fünf Sterne Bewegung gibt es aller Voraussicht nach eine Enthaltung und das kommt in diesem Fall einer Nein-Stimme gleich. <BR /><BR />An einem „normalen“ Arbeitstag mit meist verringerter Anwesenheit, so Durnwalder, kommt die Mehrheit auf circa 85 Stimmen. Bei der ersten Abstimmung im Senat (ohne qualifizierter Mehrheit) hatte man 100 Stimmen für das Reformpaket bekommen. Alles zu wenig – weswegen Vertrauensabstimmung und „Zugpferd“ Meloni, an die man sich dranhängen konnte, gerade zurecht gekommen wären.<BR /><BR />Wäre, denn besagtes Dekret legt nun noch eine Ehrenrunde im Gesetzgebungsausschuss ein – und landet dadurch erst am Donnerstag in der Aula. Das könnte jetzt die Tagesordnung für den Mittwoch auf den Kopf stellen. „Sollte die Abstimmung für die Autonomiereform auf 10 Uhr oder gar noch früher angesetzt werden, dann könnten einige Senatoren und Regierungsmitglieder noch fehlen, etwa weil sie erst noch anreisen oder aus anderen Gründen abwesend sind. Wir brauchen für diese letzte Abstimmung aber die absolute Mehrheit und dafür jede Stimme – und das könnte unter diesen Umständen knapp werden“, so Durnwalder. <BR /><BR />Fehlt nur eine einzige Stimme zu den erforderlichen 103 – „dann war es das mit der Reform“, spricht Durnwalder Klartext. Denn einfach mal so wiederholen, geht nicht. „Der gesamte Iter mit doppelter Lesung in beiden Kammern, samt Einbindung Landtage/Regionalrat müsste nochmals erfolgen. Und das ginge sich in dieser Legislaturperiode auf gar keinen Fall mehr aus“, erläutert der SVP-Senator. <BR /><BR />Womit Durnwalder heute und morgen alle Hände voll zu tun hat: „Ich werde mich anlässlich der Gruppensprecher-Sitzung morgen nach Kräften bemühen, dass die Abstimmung über die Reform nicht auf den Vormittag rutscht, sondern zeitnah zur Fragestunde der Ministerpräsidentin behandelt wird. Und ich werde versuchen, so viele potenzielle Ja-Stimmen wie möglich zu motivieren – auch zur Anwesenheit.