Mittwoch, 22. Februar 2017

Amnesty International schlägt Alarm: Die Welt ist finsterer geworden

Die Menschenrechtslage hat sich laut Amnesty International im vergangenen Jahr weltweit deutlich verschlechtert. „Die Welt wurde 2016 finsterer und unsicherer“, schreibt Generalsekretär Salil Shetty im Jahresbericht seiner Organisation. Als Beispiele nennt er die Kriege in Syrien und im Jemen, das Vorgehen gegen Oppositionelle in der Türkei und Bahrain, aber auch die Situation in den USA und in Teilen Europas.

Amnesty International ist besorgt über die weltweiten politischen Entwicklungen.
Amnesty International ist besorgt über die weltweiten politischen Entwicklungen. - Foto: © shutterstock

„Das möglicherweise größte der vielen politischen Erdbeben im Jahr 2016 war die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika“, heißt es in dem Bericht. Trump habe bereits im Wahlkampf eine Politik versprochen, die der Wahrung der Menschenrechte in höchstem Maße zuwiderlaufe. „Trumps vergifteter Wahlkampf war nur ein Beispiel eines weltweiten Trends hin zu einer Politik, die auf Wut und Spaltung setzt.“

Der Bericht kritisiert aber auch die Politik von Trumps Vorgänger Barack Obama. Er hinterlasse „ein Erbe, das auch viele Fälle schweren Versagens umfasst“, heißt es in dem Bericht. Als Beispiele werden die Drohnenangriffe gegen Terrorverdächtige mit vielen zivilen Opfern in Ländern wie Afghanistan, Pakistan oder im Jemen und die weltweite Überwachungsmaschinerie der US-Geheimdienste genannt.

Deutschland bekommt von Amnesty zwar ein Lob für die Unterbringung von Flüchtlingen. Die Organisation kritisiert allerdings die Verschärfung des Asylrechts. Außerdem heißt es in dem Bericht: „Die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte blieb hoch, und die Behörden ergriffen keine wirksamen Gegenmaßnahmen.“

dpa

stol