Mittwoch, 30. August 2017

Architektonische Barrieren beseitigen: Was ist, wenn der Begünstigte stirbt?

Für das Beseitigen architektonischer Hindernisse vergibt das Land Beiträge - durchschnittlich an 280 Antragsteller pro Jahr. Doch was passiert im Falle eines Todesfalles während der laufenden Arbeiten? Diese Gesetzeslücke wurde nun geschlossen.

Zur Beseitigung architektonischer Hindernisse und zum Anpassen der Wohnung an die Erfordernisse von Menschen mit Behinderung in bestehenden Gebäuden gibt es Förderungen.
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Zur Beseitigung architektonischer Hindernisse und zum Anpassen der Wohnung an die Erfordernisse von Menschen mit Behinderung in bestehenden Gebäuden gibt es Förderungen.

In den vergangenen drei Jahren (2014, 2015 und 2016) wurden jährlich im Durchschnitt 281 Beitragsgesuche angenommen und im Durchschnitt wurden dafür insgesamt rund 2,4 Millionen Euro pro Jahr ausbezahlt.

Wie die Beiträge zum Beseitigen von architektonischen Hindernissen und zum Anpassen der Wohnung an die Erfordernisse von Menschen mit Behinderung in bestehenden Gebäuden vergeben werden, wird durch das Wohnbauförderungsgesetz geregelt.
“Weil die entsprechende Verordnung bisher nicht genau vorsieht, wie der Übergang von genehmigten Beiträgen bei Todesfällen des Begünstigten gehandhabt wird, hat die Landesregierung diese Gesetzeslücke nun geschlossen“, sagt Wohnbaulandesrat Christian Tommasini.

Auf seinen Antrag hat die Landesregierung beschlossen, dass bei einem Todesfall der Beitrag den Berechtigten trotzdem gewährt werden kann, wenn diese mit entsprechenden Unterlagen nachweisen, dass die Arbeiten teilweise oder gänzlich vor dem Tod der Person mit Beeinträchtigung durchgeführt worden sind. Zu den Berechtigten zählen auch die laut Zivilgesetzbuch ermittelten Erben des Gesuchstellers.

„Der Abbau architektonischer Hindernisse in bestehenden Wohnungen ist wichtig, um für Menschen mit Beeinträchtigung mehr Lebensqualität und Freiraum zu schaffen – die Landesregierung wird sich auch künftig dafür einsetzen“, unterstreicht Tommasini.

stol/lpa

stol