Mittwoch, 04. November 2015

ASGB: Sind in der Sanität 38 Millionen Euro verschwunden?

Mit Verwunderung reagiert der Vorsitzende des Autonomen Südtiroler Gewerkschaftsbundes (ASGB) Tony Tschenett auf die Aussagen des Sabes-Direktors Thomas Schael, dass bis Ende des Jahres im Südtiroler Sanitätsbetrieb die Kosten fünf Millionen Euro über der berechneten Steigerung liegen werden. Rein rechnerisch müsste der Fehlbetrag 43 Millionen Euro ausmachen.

Sind im Sanitätsbetrieb 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt so einfach verschwunden?
Badge Local
Sind im Sanitätsbetrieb 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt so einfach verschwunden? - Foto: © shutterstock

"Verwundert über diese Tatsache bin ich deshalb, weil Herr Schael bereits bei den Gesprächen zur Ermittlung der Halbjahresbilanz am 6. August erklärt hat, dass der Sanitätsbetrieb bis Jahresende 2015 vermutlich ein Defizit von fünf Millionen Euro aufweisen wird (STOL hat berichtet)", so Tschenett. An der Summe des prognostizierten Fehlbetrages ändere sich also nichts.

Ein Defizit von 43 Millionen Euro?

"Sehr wohl bin ich erstaunt darüber, dass das Defizit dasselbe bleibt, obwohl der Sanität über dem Nachtragshaushalt in der Zwischenzeit 38 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden", sagt Tschenett. An dieser Stelle erwartet er sich eine Klärung über den Sachverhalt, denn mathematisch würde sich damit ein Fehlbetrag von 43 Millionen Euro ergeben.

Einsparungen beim Personal

Die Erklärung des Sanitätsdirektors, dass in Sachen Kostensteigerungen eine Trendwende erreicht werden konnte, weil an verschiedenen Schrauben gedreht wurde, sei auch nicht ganz richtig. Es stimme zwar, dass Kosten eingespart wurden, dies gehe aber auf Einsparungen im Verwaltungsbereich zurück. 

Sprich, Personal wurde bei Nachbesetzungen erst später neu eingestellt, Hilfspersonal gar nicht nachbesetzt. "Dies mag die Kosten kurzfristig senken, tatsächlich aber zu Lasten der Mitarbeiter und der Dienstleistungsqualität", poltert Tschenett.

Keine Wischi-Waschi-Reformen

Dass der Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes andauernd mit Zahlenspielereien versuche seine geplanten Reformen zu rechtfertigen, sei von seinem Standpunkt aus verständlich. "Wichtig ist aber, dass wir in keine Panik verfallen und Wischi-Waschi-Reformen machen, sondern mit System arbeiten und alles anständig durchplanen – im Konsens mit allen Beteiligten, sodass die Reform nicht zu Lasten der Patienten und des Personals geht", ist der Gewerkschaftsprecher überzeugt.

Hinzuzufügen gelte auch, dass normalerweise die Gesundheitsausgaben mit dem Bruttoinlandsprodukt gemessen werden und nicht wie von Schael durch einen Pro-Kopf-Vergleich.

Damit sind Südtirols Ausgaben niederer als auf der restlichen Staatsebene. "In diesem Vergleich stehen wir sogar besser als Österreich und Deutschland da. Vollständigkeitshalber gilt noch zu ergänzen, dass der Sanitätsbetrieb bereits ab Jänner mit dem Haushalt 2016 eine Summe von 1,2 Milliarden Euro einplanen kann. Ein Umstand der in den vergangenen Jahren nicht der Fall war.“, schließt Tschenett. 

stol

stol