Zeitgleich mit dem Ringen um einen Friedensdeal im Ukraine-Krieg diskutiert Europa über nukleare Abschreckung. Im Zentrum steht, ob Frankreich und Großbritannien die atomare Verteidigung Europas übernehmen könnten – ergänzend zum US-Atomschirm, oder in dem Fall, wenn Washington diesen Schutz in der NATO nicht mehr gewähren sollte. <BR /><BR />Der Großteil der europäischen NATO-Länder, wie auch Deutschland, verfügen nämlich über keine eigenen Atombomben und verlassen sich auf die Abschreckung durch die USA. Das heißt, die USA gewähren einigen NATO-Partnern als Teil der sogenannten nuklearen Teilhabe im Kriegsfall Zugriff auf Atombomben. Während in Frankreich die Entscheidung über die französischen Atomwaffen alleinig in den Händen des Landes und seines Staatschefs liegt.<BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1140459_image" /></div> <h3> Frankreichs Rolle</h3>Frankreich verfügt laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) über etwa 290 nukleare Sprengköpfe. Damit ist es – nach den USA, Russland und China – die viertgrößte Atommacht der Welt. Das französische Arsenal gilt unter Fachleuten als glaubwürdig genug, um etwa Russland abzuschrecken. <BR /><BR />Frankreich setzt auf eine Kombination aus seegestützter und luftgestützter Abschreckung: 4 Atom-U-Boote mit Interkontinentalraketen und Rafale-Kampfjets, die Marschflugkörper mit Nuklearsprengköpfen tragen können.<BR /><BR />Europäische Partner könnten laut Staatschef Emmanuel Macron an den Übungen der französischen Atomtruppen beteiligt werden. Aus französischer Sicht müssten die Waffen aber unter strikter französischer Kontrolle bleiben und ihre Lagerorte von französischen Streitkräften geschützt werden.<h3> Großbritannien: Bereits Teil der NATO-Abschreckung</h3>Auch Großbritannien verfügt über ein nukleares Arsenal – 4 atomar bewaffnete U-Boote, von denen stets eines auf See ist. Im Gegensatz zu Frankreich stellt Großbritannien seine nukleare Abschreckung ausdrücklich in den Dienst der NATO. <BR /><BR />Nach Angaben eines Regierungssprechers nutzt Großbritannien seine nukleare Abschreckung bereits, um andere europäische Staaten zu schützen.<h3> Teilhabe Deutschlands</h3>Deutschland besitzt keine eigenen Atomwaffen, auf deutschem Boden sind allerdings US-amerikanische Nuklearwaffen stationiert. „Deutschland wird nicht selbst über Atomwaffen verfügen können und dürfen“, betonte des designierte Bundeskanzler Friedrich Merz. Es habe im Zwei-plus-Vier-Vertrag (BRD, DDR plus USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich) zur deutschen Einigung ausdrücklich auf Atomwaffen verzichtet. „Und dabei wird es auch bleiben.“ Über eine „nukleare Teilhabe“ müssen man aber sehr wohl reden, sagte Merz wiederholt.<BR /><BR />Erstmals nahm letzte Woche kein NATO-Staat an der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) als Beobachter teil. <h3> NATO-Staaten erstmals nicht bei TPNW-Treffen </h3> „Der Atomwaffenverbotsvertrag stammt aus einer Zeit vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Intention und Ambition des Vertrags bilden die gegenwärtige sicherheitspolitische Realität nicht mehr ab“, erklärte das deutsche Außenministerium. Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet unter anderem den Einsatz, Besitz und Transit, die Lagerung und Stationierung von Atomwaffen. Die globalen Atommächte, wie Russland oder die USA, sind keine Vertragsparteien.<BR /><BR />Es hätte sich deutlich gezeigt, „dass die nukleare Abschreckung für unsere Sicherheit unverzichtbar ist – auch und gerade durch unsere Teilhabe innerhalb der NATO“, hieß es von Seiten des deutschen Ministeriums weiter. Die Europäer müssten nun noch mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung übernehmen.