Dienstag, 24. Januar 2017

Benko siegt vor Gericht

Der Tiroler Investor René Benko behält vor Gericht Recht: Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das Verwaltungsgericht die Rekurse, die die Erlebnishaus-Gesellschaft gegen sein Kaufhausprojekt am Bozner Busbahnhofareal eingereicht hatte, abgeschmettert.

René Benko hat vor Gericht einen Erfolg einfahren.
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René Benko hat vor Gericht einen Erfolg einfahren.

Die Verhandlung fand bereits am 26. Oktober statt, am Dienstag wurde das Urteil bekannt: Die Rekurse der Gegner des Benko-Projekts sind abgewiesen beziehungsweise als nicht zulässig erklärt worden. „Das heißt, wir haben gewonnen“, sagt Heinz Peter Hager, Präsident der KHB GmbH, auf Nachfrage von Südtirol Online. „Wir sind natürlich glücklich.“ Nun werde man das Urteil prüfen und am Freitag, auf einer Pressekonferenz, eine Stellungnahme abgeben.

Drei Monate Wartezeit

Drei Monate musste auf das Urteil in Sachen Benko-Projekt, das mittlerweile den Namen „WaltherPark“ trägt, gewartet werden: In dem Gerichtsstreit standen sich die Anwälte der Gesellschaften Erlebnishaus und Kaufhaus Bozen gegenüber. Gestritten wurde über die Abwicklung des städtischen Umstrukturierungsplans für die Zone zwischen der Südtiroler, der Perathoner- und der Bahnhofstraße. Dort soll „WaltherPark“ entstehen.

Dagegen wie die Gemeinde Bozen das Verfahren abgewickelt hatte, richteten sich die meisten Einwände der Erlebnishaus-Gesellschaft, die selbst daran interessiert gewesen wäre, auf der Busbahnhoffläche zu bauen. Die Gesellschaft hatte über 50 Rekursgründe vorgebracht.

Viel Hoffnung setzte die Erlebnishaus-Gesellschaft auf die Überprüfung des sogenannten Spagnolli-Dekrets: Mit diesem hatte Bozens Ex-Bürgermeister unmittelbar vor seinem Rücktritt im Herbst 2015 das Benko-Projekt, obwohl wenige Monate zuvor vom Gemeinderat der Stadt abgelehnt, noch einmal zurück ins Rennen gebracht. Beanstandet wurde jedoch auch der Beschluss von Ex-Kommissär Michele Penta, der die Volksbefragung eingeleitet hatte sowie die Ratifizierung der programmatischen Vereinbarung durch die Gemeinde und die Landesregierung. 

Volksbefragung: Die Mehrheit sagt Ja zu Benko

Wie bekannt, stimmte in der eben genannten Volksbefragung im März/April 2016 die Mehrheit der Wähler für das Projekt des Tiroler Investors. 34.000 Wahlberechtigte - Bozner und Pendler - hatten an der Abstimmung teilgenommen, rund 22.000 sagten Ja zu Benko.

Im Video: Der Bericht von April 2016: Die Mehrheit sagt Ja zu Benko

stol

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